Tagesübersicht Russlandgeschäft: 26.07.2016

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Willkommen zur Tagesübersicht Russlandgeschäft am heutigen Dienstag, den 26. Juli 2016. Das sind unsere Themen:

Hochgeschwindigkeitsstrecke im Ural geplant

Wie GTAI berichtet, könnte im Ural eine neue Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Jekaterinburg und Tscheljabinsk entstehen. Der Vorschlag stammt vom Gouverneur der Region Tscheljabinsk, Boris Dubrowskij. Die Fahrt auf der Strecke soll rund eine Stunde dauern, heißt es.

Noch sei jedoch umsicher, ob das Vorhaben auch umgesetzt werde. Eine Absichtserklärung sei jedoch im Juli 2016 auf der Messe Innoprom in Jekaterinburg unterzeichnet worden.

Das Projekt könne für deutsche Ingenieurbüros, die auf die Vermessung und Planung von Eisenbahnhochgeschwindigkeitsstrecken spezialisiert sind, eine interessante Möglichkeit sein.

Streit um die richtige Wirtschaftsstrategie für Russland geht weiter: Belousow gegen Kudrin

Bislang arbeitete Ex-Finanzminister Alexej Kudrin an der Entwicklung eines Strategieprogramms für die russische Wirtschaft. Nun könnte er von einem Alternativ-Programm von Präsidentenberater Andrej Belousow Konkurrenz bekommen.

Der kündigte nämlich an, einen Plan für ein neues mittelfristiges Wachstumsprogramm für die russische Wirtschaft zu entwickeln. Einem Bericht von Vedomosti zufolge (hier auf Englisch) unterstützt Präsident Putin diesen Vorstoß.

Belousows Strategie wird nach Angaben von Vedomosti wohl auf einem Bericht des Stolypin Clubs, einem ThinkTanks des russischen Wirtschafts-Ombudsmanns Boris Titow, basieren. Dem Zeitungsbericht zufolge soll die Initiative in einer Inter-Ministeriums-Gruppe beratschlagt werden, um sie im vierten Quartal 2016 zur Abwägung dem präsidialen Wirtschaftsrat vorzulegen.

Der im März veröffentlichte Stolypin-Bericht rät der russischen Regierung, die Investitionen zu erhöhen und die Wirtschaft mit Hilfe der Budget-Fonds zu stützen. Außerdem setzt er auf einen Beitrag der Zentralbank in Höhe von 1,5 Billion Rubel (23 Milliarden Dollar).

Diese Maßnahmen stehen in krassem Widerspruch zu denen, die das Zentrum für Strategische Forschung (auch: CSR; geleitet von Kudrin) vorschlägt. Kudrins Plan geht davon aus, dass ein vorteilhafteres Geschäftsumfeld geschaffen werden muss, um Investitionen anzuziehen, dass die Behörden Reformen anstoßen müssen, für makroökonomische Stabilität, eine niedrigere Inflation sorgen sollen und das Haushaltsdefizit reduziert werden muss.

Während das Zentrum für Strategische Forschung davon ausgeht, dass die russische Wirtschaft Zeit benötigt, um in Gang zu kommen, glaubt Belousow, dass die Wirtschaft nach 2018 jährlich um bis zu vier Prozent wachsen könnte, wenn die Behörden den Unternehmen die richtigen Anreize gäben, zu investieren.

Das von Kudrin geleitete Zentrum schlägt vor, dass man kurzfristig auf ein moderates Wachstum hinarbeiten sollte und die notwendigen Bedingungen schaffen solle, damit die Wirtschaft in Zukunft stärker wächst.

Beide Konzepte standen sich bereits im April gegenüber. Nachdem Putin allerdings auf dem St. Petersburger Wirtschaftsforum die Wichtigkeit makroökonomischer Stabilität betont hatte, wurde das in Regierungskreisen als Sieg Kudrins gesehen.

Weiter standen sowohl Regierung, Finanzministerium und Zentralbank-Vertreter den geforderten monetären Anreizen, die der Stolypin Club vorschlug kritisch gegenüber.

Dass nun ein weiterer Gegenvorschlag auf dem Tisch ist, wird auch als Schritt der Macht-Balance gesehen. „Er [Kudrin] dachte, er könne die wirtschaftliche Agenda des Präsidenten eigenhändig formulieren. Das zeigt nun aber, dass es verschiedene Ansätze geben wird“, zitiert Vedomosti einen höherrangigen Offiziellen.

Neben Belousow sei auch der Wirtschaftsentwicklungsminster Alexej Uljukajew mit dem gestiegenen Einfluss Kudrins nicht zufrieden.

Ob die Vorschläge Belousows nun auch tatsächlich Beachtung finden, steht allerdings auf einem anderen Blatt. Uljukajew äußerte sich etwa am gestrigen 25. Juli, dass die Regierung die Vorschläge des Stolypin Clubs analysieren. Sie könnten jedoch nicht als Alternative zu der Strategie, die vom Team Alexej Kudrins entwickelt würde oder eines anderen Programms gesehen werden, sagte er gegenüber TASS.

„Natürlich ziehen wir das nicht als eine Art Alternative zu irgendwas in betracht. Wir arbeiten mit verschiedenen Experten-Gruppen – und das ist nur eine von ihnen. Wieso sollten wir uns die Vorschläge aber nicht ansehen?“, sagte Uljukajew auf die Frage nach einer möglichen Konkurrenz der Vorschläge.

Twerskaja-Umbau vollendet

Wenn Sie einmal in Moskau waren, kennen Sie sicher die Twerskaja Ulitsa, die große mehrspurige Prachtstraße, die auf den Roten Platz zuführt.

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Sie wurde in den vergangenen Monaten – wie auch momentan viele weitere Straßen der russischen Hauptstadt – umgebaut.

Wurde – denn der Umbau ist seit gestern abgeschlossen. Teilweise war die Hauptverkehrsstraße dafür das letzte Wochenende sogar vollständig autoleer, damit der neue Asphalt auf die Straße kam. Am Sonntag fuhren noch einige Walzen über den Boulevard, später spazierten Menschen über die sonst von Autos gefüllte Straße.

Am Montag fuhren dann wieder Autos auf dem neuen Untergrund. Nur an den Bürgersteigen wurde noch gesäubert und leichte Arbeiten durchgeführt.

Die Arbeiten dienten unter anderem dazu, den überirdisch verlaufenden Kabelsalat unter die Erde zu verbannen.

Moskau ist über die Bewertung des Umbaus zerstritten. Zwischen Geldverschwendung und Verschlimmbesserung und einer Verschönerung der Stadt gibt es dazu so ziemlich jede Meinung. Die Bürger beschwerten sich auch darüber, dass der Umbau überall gleichzeitig stattfindet – und über den Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin.

Manche sehen die Arbeiten sogar als Ursache von Naturkatastrophen: Zeitungsberichten zufolge (Kommersant, RBC), hat der Dreck, der durch die Bauarbeiten entstand, auch die starken Überschwemmungen in Moskau vor wenigen Tagen (22. Juli) verursacht, weil dadurch das Wasser schlecht ablaufen konnte.

Fast alle russischen Medien griffen gestern das Ende der Umbauarbeiten und die Überschwemmungen auf, zeigten Spaziergänger auf der autoleeren Verkehrsachse, Bulldozer oder die neuen Fußwege.

Es kursieren, wie eigentlich immer bei derartigen Ereignissen, humorvolle Bilder dazu im RuNet. Passend zum “Unter die Erde verbannen” ist auch diese Montage eines Grabstein mit der Aufschrift: “Hier ruht das Budget der Stadt Moskau 2015-2016“.

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