Parlamentswahlen in Russland

Heute ist es soweit: in Russland beginnen die Parlamentswahlen. Bis Sonntag können Russinnen und Russen die Abgeordneten der Staatsduma wählen.

Erstmalig wird bei dieser Wahl auch die Stimmabgabe per Internet möglich sein, in sieben Regionen des Landes haben Wählende die Möglichkeit zur digitalen Stimmabgabe.

Dafür registriert haben sich über 2,6 Millionen Wahlberechtigte – wie viele von Ihnen tatsächlich Online ihre Stimme abgeben werden, bleibt abzuwarten. Denn in der Bevölkerung scheint die Motivation zu wählen, seit der letzten Parlamentswahl nicht wirklich zugenommen zu haben. Bei der letzten Staatsduma-Wahl 2016 erreichte die Wahlbeteiligung ein Rekordtief von nur 48 Prozent, weniger als die Hälfte der wahlberechtigten Russen. Jüngste Umfragen lassen vermuten, dass es in diesem Jahr wahrscheinlich nicht viel mehr wird: Wahlleiterin Ella Pamfilowa hofft auf 48 bis 51 Prozent.

Das spiegelt eine starke Politikverdrossenheit wider, die auch mit dem erwarteten Ergebnis zusammenhängt – oder Resultat des Erwarteten ist. Analysten sind sich jedenfalls einig: zweifelsfrei wird die Regierungspartei „Einiges Russland“ mühelos die Mehrheit stellen und den Großteil der 450 Plätze mit Abgeordneten besetzen – auch wenn aktuelle Umfragewerte von nur 27 Prozent einen anderen Eindruck vermitteln.

Neben dem erwartbaren Ergebnis könnten zentralere Fragen sein: wird „Einiges Russland“ ihre derzeitige Zweidrittelmehrheit behalten, die es ihr ermöglicht, die Verfassung zu ändern? Beschädigt die geringe Wahlbeteiligung das Ansehen der Partei weiter? Und erweist sich Alexej Nawalny’s Initiative des „intelligenten Abstimmens“ als praktikable Strategie gegen die machthabenden Politiker?

Nach dem Wochenende wird es in Russland darüber etwas mehr Gewissheit geben.