Willkommen zurück aus dem Wochenende zur Tagesübersicht Russlandgeschäft an diesem Montag, den 11. Juli 2016. Das sind unsere Themen:
- Drei der zehn Sonderwirtschaftszonen bekannt, die geschlossen werden sollen,
- Verkündung der Antimonopol-Strafe für Google in Russland erneut verschoben,
- 10,9 Prozent des staatlichen Diamantenproduzenten Alrosa privatisiert,
- Russlands Öl-Einnahmen fielen von Januar bis Mai um 48,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr,
- Lesetipp: Wieso in Moskau die Straßen aufgerissen werden – Bloomberg.
Drei der zehn Sonderwirtschaftszonen bekannt, die geschlossen werden sollen
Einem Bericht von Gazeta.ru zufolge, sind mittlerweile drei Sonderwirtschaftszonen bekannt, die wohl geschlossen werden. Ostexperte.de berichtete bereits zuvor über die Pläne der russischen Regierung, zehn ineffektive Special Economic Zones (SEZ) zu schließen.
Diese Pläne bestätigte nun der stellvertretende Wirtschaftsentwicklungminister Alexander Zybulskij gegenüber der Online-Zeitung. Etwa zehn Zonen können verschwinden, sagte er. Welche genau geschlossen würden, wolle er noch nicht sagen, um die Zonen nicht zu schädigen, die die Arbeit fortsetzten.
Nach dem derzeitigen Gesetz über die SEZ kann eine Zone dann geschlossen werden, wenn man binnen drei Jahren keine Investoren anlocken konnte oder wenn sich Investoren dort registrierten, aber dort keine Geschäfte betreiben und keine Steuern zahlen.
Das treffe auf mindestens diese drei Zonen zu, schreibt Gazeta.ru:
- Baikalskaja-Hafen (Region Burjatien),
- Tor des Baikals (Irkutien)
- und die SEZ auf der Russkij-Insel in der fernöstlichen Region Primorje.
Verkündung der Antimonopol-Strafe für Google in Russland erneut verschoben
Der Fall zieht sich nun schon lange hin. Immer wieder wurde die Verkündung der Strafhöhe für den Online-Konzern Google verboben. Zuletzt erneut am vergangenen Freitag auf den 16. August. Man wolle sich jedoch bevorzugt außergerichtlich einigen, so Igor Artemjew, der Chef des Föderalen Antimonopol-Diensts (FAS) laut TASS.
Die Behörde und der Konzern können sich vor Gericht seit Monaten nicht auf die Strafhöhe einigen. Artemjew betonte, dass das Ziel der Behörde sei, die Effekte wettbewerbsverzerrende Praktiken zu minimieren und nicht die größte Strafe für das Unternehmen herauszuhandeln.
Google wurde dafür verurteilt, Hersteller verpflichtet zu haben, auf seinem Android-Mobilbetriebssystem, Google-Anwendungen vorzuinstallieren. Das sei ein klarer Nachteil für andere Anbieter. Der russische Suchmaschinenbetreiber Yandex hatte dagegen bereits 2014 geklagt.
10,9 Prozent des staatlichen Diamantenproduzenten Alrosa privatisiert
Die russische Regierung hat 10,9 Prozent der Anteile vom staatlichen russischen Diamantenproduzenten Alrosa für 52,2 Milliarden Rubel verkauft. Das berichtet die Wirtschaftszeitung Vedomosti am heutigen Montag. Der Preisnachlass auf den Marktwert des Unternehmens bei der Platzierung belief sich auf 3,77 Prozent.
Der Alrosa-Deal sei “ein voller Erfolg” gewesen, äußerte sich der stellvertretende Premierminister Igor Schuwalow. Im zweiten Halbjahr wolle man nun die Privatisierung von Baschneft, Sowkomflot und Rosneft in Angriff nehmen.
Je ein Drittel der Alrosa-Anteile hätten russische und europäische Investoren gekauft, sagte Sberbank CIB-Direktor Anton Malkow dem Vedomosti-Bericht zufolge.
Russlands Öl-Einnahmen fielen von Januar bis Mai um 48,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr
Russland Einnahmen durch den Export von Ölprodukten halbierte sich zwischen Januar und Mai 2016 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum fast (-48,3 Prozent, auf 16,8 Milliarden Dollar). Das geht aus einem Bericht hervor, den die Föderale Zollbehörde am Freitag veröffentlichte.
Betrachtet man die Mengen, so betrug der Exportrückgang nur 13,5 Prozent und belief sich für den genannten Zeitraum auf insgesamt 66,7 Millionen Tonnen. In Länder außerhalb der GUS ging der Export um 13,2 Prozent auf 63,8 Millionen Tonnen zurück, in GUS-Länder um 17,7 Prozent auf 2,9 Millionen Tonnen. Der Großteil des Öls ging damit in Nicht-GUS-Länder. Der Gesamtpreis der Versorgung belief sich auf 23,13 Milliarden Dollar (gegenüber 37,23 Milliarden von Januar bis Mai 2015).
Auch zu den Maschinen- und Werkzeug-Importen äußerte sich die Behörde laut TASS. Hier fielen die Importe im Zeitraum Januar bis Mai 2016 um 10,6 Prozent auf 28,5 Milliarden Dollar. Auch hier kam der Großteil (26,9 Milliarden Dollar) aus Nicht-GUS-Ländern. Russlands Maschinen-Ausfuhren gingen im Zeitraum sogar um 25,8 Prozent zurück (7,1 Milliarden Dollar).
Lesetipp: Wieso in Moskau die Straßen aufgerissen werden – Bloomberg
Bloomberg hat sich in einem ausführlichen Artikel den Umbau Moskaus zur Weltmeisterschaft und überhaupt in den vergangenen Jahren angesehen. Momentan sei der „größte Umbau seit Chruschtschow“ in den 1960ern im Gange.
Kritisiert wird jedoch auch, dass die Straßen oft fast ohne Ankündigung und ohne die Anwohner zu befragen aufgerissen würden.