Sanktionen: Russland zerstörte 19.000 Tonnen Lebensmittel
Seit Einführung des Produkt-Embargos gegen westliche Staaten zerstörte Russland etwa 19.000 Tonnen Lebensmittel und Agrarprodukte. Dies geht aus aktuellen Zahlen der staatlichen Agraraufsichtsbehörde Rosselchosnadsor hervor. Sowohl im Westen als auch in Russland stößt die radikale Vorgehensweise der russischen Regierung auf Kritik.
Die umstrittene Vernichtung von Lebensmitteln, die illegal nach Russland eingeführt wurden, geht auf einen Präsidentenerlass vom August 2015 zurück. Betroffen sind Obst, Gemüse, Fleisch, Molkereiwaren und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse aus Ländern, die auf der „schwarzen Liste“ stehen. Das Embargo bezieht sich auf Agrarprodukte aus der Europäischen Union, den USA, Kanada, Australien, Norwegen, Albanien, Montenegro, Island, Liechtenstein und die Ukraine.
Zuständige Behörden haben seit 2015 das Recht, sanktionierte Waren zu beschlagnahmen und nach Erstellung eines Protokolls unter Anwesenheit von mindestens zwei unbeteiligten Zeugen zu vernichten. Dieser Vorgang muss laut GTAI durch Foto- oder Videoaufnahmen protokolliert werden. Vor dem Hintergrund der Hungersnöte im Zweiten Weltkrieg wird diese Regelung stark kritisiert. Putin hatte das Lebensmittel-Embargo zuletzt bis Ende 2018 verlängert.
Exportverluste durch russische Gegensanktionen
Laut Rosselchosnadsor seien lediglich 278 Tonnen Lebensmittel von einer Vernichtung verschont geblieben. Der Kreml führte das Embargo als Reaktion auf die westlichen Sanktionen ein, die im Zuge der Ukraine-Krise verhängt wurden. Nach einer Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) erleidet Deutschland mit Abstand die größten Exportverluste durch die Sanktionen. Monatlich verliere der Exportmarkt rund 618 Millionen Euro, so die Studie.
Das Lebensmittel-Embargo ist Auslöser eines Konflikts zwischen Russland und der EU vor der Welthandelsorganisation (WTO). Grund dafür ist ein 2014 verhängter Importstopp für Schweine aus der EU. Brüssel beklagt massive Exportverluste und fordert 1,4 Milliarden Euro Schadensersatz. Das russische Wirtschaftsministerium will den Handelsstreit vor einem Schiedsgericht klären. Derweil brodeln Gerüchte über einen möglichen WTO-Austritt Russlands.
Hinweis: Weitere Informationen zu den westlichen Strafmaßnahmen gegen Russland und die russischen Gegensanktionen finden Sie hier.