Wissenschaftler über neuen Konflikt zwischen Ost und West

Seit den Spannungen um die Krim und den Kämpfen in der Ukraine reden Experten von einem neuen Kalten Krieg. Doch der habe schon früher begonnen, sagt der Konfliktforscher Leo Ensel. Zwei Dinge würden unterschätzt: Die Gefahr der atomaren Aufrüstung – und die Schuld des Westens.

Herr Ensel, stellen Sie sich vor, es ist Krieg, und keiner merkt es – erleben wir momentan diese Abwandlung des berühmten Brecht-Spruchs? Es schläft sich eigentlich ganz ruhig in Deutschland… 

Genau über dieses Phänomen habe ich 1982 meine Diplomarbeit geschrieben: Warum haben wir vor der größten möglichen Gefahr fast keine Angst? Die Menschheit ist durch Atombomben in der Lage, den Globus x-fach zu vernichten; das Potential aller gelagerten nuklearen Bomben hat die Sprengkraft von circa 2.500 Zweiten Weltkriegen – und trotzdem jagt uns jeder Hund auf der Straße mehr Angst ein. Der INF-Vertrag von 1987 zwischen Gorbatschow und Reagan hatte dafür gesorgt, dass Europa von Atomkriegssorgen unbehelligt 31 Jahre gut schlafen konnte. Das war der wichtigste Abrüstungsvertrag der Weltgeschichte, und nun ist er aufgekündigt worden: erst von Trump und als Reaktion von Russland. Die Öffentlichkeit in Europa und Russland hat das völlig widerstandslos hingenommen, obwohl Menschen in den 80er Jahren zu Hunderttausenden gegen die atomare Aufrüstung auf die Straße gegangen sind.

Warum kann man von einem neuen Kalten Krieg ausgehen? Wie kam es dazu?

Wir erleben allerspätestens seit der Ukrainekrise eine galoppierende Entfremdung zwischen dem Westen – also USA und EU – und Russland. Aber meiner Meinung nach ging das schon viel früher los. Im Dezember 2001 haben beispielsweise die USA ohne Angabe von Gründen den ABM-Vertrag von 1972 einseitig aufgekündigt. In diesem Vertrag hatten sich beide Kontrahenten darauf geeinigt, jeweils nur ein einziges Raketenabwehrsystem besitzen zu dürfen. Dieser Vertrag war ein zentraler Baustein der Rüstungsbegrenzung. Die Amerikaner hatten spätestens seit Anfang der Nullerjahre vor, ein Raketenabwehrsystem in Europa – damals unter anderem in Polen und Tschechien – zu installieren, das sich angeblich gegen Raketen aus dem Iran richten sollte. Russland fühlte sich von Anfang an davon bedroht und russische Vorschläge zu einem gemeinsamen Abwehrsystem wurden westlicherseits nicht aufgegriffen.

“Den Begriff Hinterhof lehne ich ab. Kein Land hat das Recht, einem kleineren reinzureden.”

Wohlgemerkt: Abwehr-System ist nur das offizielle Wort, in der Tat spricht sehr viel dafür, dass von diesen Abschussvorrichtungen auch Systeme zum Angriff auf Russland abgefeuert werden können. Mit der „Charta von Paris“ vom Dezember 1990 hatten wir die Jahrhundertchance, den ganzen Kontinent friedlich zu gestalten. Nato und Warschauer Pakt sahen sich nicht mehr als Feinde an, man sprach vom „Gemeinsamen Europäischen Haus“. Diese Gelegenheit ist nicht genutzt worden, stattdessen hat der Westen die Schwäche Russlands in den 1990er Jahren ausgenutzt.

Inwiefern?

Das fängt schon mit den Bündnissen an: Der Warschauer Pakt löste sich 1991 auf, die Nato nicht. Ihr ist damals das Schlimmste passiert, was einem Militärbündnis passieren kann: Sie hatte ihren Feind verloren! Wofür war sie noch da? Man hätte ein übergreifendes Bündnis mit einer gemeinsamen reduzierten militärischen Komponente bilden können. Russland war damals im Prinzip dazu bereit. Stattdessen begann die Nato, die im Kalten Krieg ein Kriegsverhinderungsbündnis war, plötzlich selbst Kriege zu führen. Der Einsatz im Kosovo 1999 hatte kein UN-Mandat, war also völkerrechtswidrig.

Und der Westen hat sich damit in Russlands “Hinterhof” eingemischt, ist das Ihr Vorwurf?

Den Begriff „Hinterhof“ lehne ich ab, das ist eine Missachtung der betreffenden Staaten. Kein Land hat das Recht, einem kleineren reinzureden. Das gilt für die USA genauso wie für Russland. Der Krieg gegen Jugoslawien war auf jeden Fall völkerrechtlich nicht legitimiert – von dem Krieg gegen den Irak ganz zu schweigen. Russlands aktueller Einsatz in Syrien formal übrigens schon, weil er auf Einladung des Staatsoberhauptes Assad erfolgt. Damit will ich nicht sagen, dass alles in Ordnung wäre, was Russland in Syrien macht. Aber völkerrechtlich ist Russlands Einsatz dort gedeckt, im Gegensatz zu dem der USA und ihrer Verbündeten. Es ist immer die Rede von der „völkerrechtswidrigen Annektion“ der Krim. Aber wann gilt denn nun das Völkerrecht? Nur wenn der Feind es bricht? Jedenfalls hat sich Russland unter Jelzin bemüht, Teil des neuen Europas zu werden. Stattdessen sind der Westen und die Nato immer näher an die russische Grenze gerückt.

Aber hat sich der Westen die osteuropäischen und baltischen Staaten einverleibt oder haben diese nicht vielmehr selbst die Anbindung an den Westen gesucht?

Das kann man so sehen und ich habe auch Verständnis dafür, dass Länder wie Polen historisch bedingt Angst vor Russland haben. Aber kluge Politik betrachtet die Interessen und Ängste aller Seiten und damit auch die russische. Auch dort gibt es Ängste: In der Geschichte war Russland immer wieder Durchgangsland für feindliche Mächte wie Napoleon und Hitler. Das hat aber westlicherseits nach dem Ende des Kalten Krieges niemand ernst genommen. Das beste Beispiel dafür ist das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine. Hier ging es auch um militärische Kooperation, worüber aber in unseren Leitmedien nicht berichtet wurde. Man hat dabei die Sicherheitsbedürfnisse Russlands einfach ignoriert.

“Gorbatschow hat uns vor der Angst befreit, dass es jeden Tag losgehen könnte. Dafür bin ich ihm ein Leben lang dankbar.”

Oder der Krieg in Libyen 2011. Das UN-Mandat für eine Intervention umfasste eigentlich nur eine Flugverbotszone; Russland und China haben dies durch eine Enthaltung im Sicherheitsrat möglich gemacht. Dieses Mandat hat der Westen so weit ausgedehnt, dass er selbst zur Bürgerkriegspartei wurde und einen Regime-Change durchsetzte – spätestens da hat man sich in Russland vermutlich gesagt, dass man dem Westen nicht trauen kann.

Ist es nicht trotzdem unwahrscheinlich, dass sich Russland und die USA mit Atomraketen beschießen?

Natürlich will das niemand auf beiden Seiten! Aber in spannungsgeladenen Zeiten wie heute, wo alle einander misstrauen und die Muskeln spielen lassen, könnte die Situation allen Akteuren schnell entgleiten. Davor habe ich die meiste Angst. Letztlich bedarf es dazu heute wie damals nur eines Knopfdrucks. Wie knapp die Menschheit bereits einem Atomkrieg entronnen ist, zeigte in der Vergangenheit zum Beispiel der Fall von Stanislaw Petrow. Dieser hat 1983 einen Fehlalarm gerade noch rechtzeitig als solchen erkannt und die Menschheit damit sehr wahrscheinlich vor einem Dritten Weltkrieg bewahrt. Ich habe ihn noch vor seinem Tod in Russland besucht und ihm persönlich dafür gedankt.

Wie kommt man aus der Misstrauens-Spirale wieder raus?

Momentan fahren alle Akteure nur auf Sicht, Visionen hat niemand. Es muss also Initiativen von unten geben. In jedem Land gibt es Menschen, denen der Frieden wichtiger ist als ihre jeweiligen nationalen Narrative. Alle, die keinen Kalten Krieg oder Schlimmeres wollen, müssen sich zusammenschließen und Druck auf ihre eigenen Regierungen ausüben. Die Bevölkerungen in allen direkt und mittelbar betroffenen Ländern müssen deutlich zum Ausdruck bringen, dass sie sich nicht in eine neue Konfrontation, die im Ernstfall für alle tödlich wäre, hineindrängen lassen wollen.

Momentan geht die Jugend für den Umweltschutz auf die Straße…

Ich finde es gut und richtig, dass Fridays for Future für diese Themen demonstrieren. Allerdings würde ich mir wünschen, dass die Akteure dort auch erkennen, dass man das Klima am allerschnellsten durch einen Atomkrieg kaputtmachen kann. Ich frage mich immer: Wo waren alle diese Menschen – und die, die in den Achtziger Jahren für den Frieden auf die Straße gingen -, als der INF-Vertrag gekündigt wurde? Sachlich gehören Umwelt- und Friedensthemen zusammen. Es gibt also viele gute Gründe für ein gemeinsames Zusammengehen.

Wie wurden Sie denn für Ihr Thema sensibilisiert?

Ich war in den 1980er Jahren Mitglied der westdeutschen Friedensbewegung. Wir haben damals mit der Gewissheit leben müssen, dass ein heißer Krieg zwischen den Blöcken unser aller Ende bedeutet hätte. In Europa und besonders in beiden deutschen Staaten wäre kein Stein auf dem anderen geblieben! Als 1985 Gorbatschow an die Macht kam und seine Politik des Neuen Denkens den Umbruch brachte, haben wir erleichtert aufgeatmet. Er hat uns vor der Angst befreit, dass es jeden Tag losgehen könnte. Dafür bin ich ihm ein Leben lang dankbar. Im Rahmen meiner Arbeit hatte ich übrigens die Gelegenheit, ihn zweimal in Moskau persönlich zu treffen. Darüber bin ich sehr glücklich.

Sie sind ja auch Gast-Autor bei Russia Today…

Ja, das ist für viele Menschen sofort ein Totschlagargument. Ich habe dreieinhalb Jahre versucht, Artikel zur Deeskalation im Neuen West-Ost-Konflikt in deutschen Mainstream-Medien unterzubringen. Aber jegliche Texte, in denen Russland nicht als Schuldiger für alles behandelt wird, fallen dort durchs Raster. Die Kapriolen des Mainstream bringen es mit sich, dass ich als unverbesserlicher „Gorbatschowianer“ nur noch in „kremlnahen“, sprich: „putinfinanzierten“ Medien veröffentlichen kann! Alle Themen, zu denen ich bei RT Deutsch veröffentlicht habe – und es geht hier immer im weitesten Sinne um Deeskalation –, habe ich selbst gewählt. RT hat mich niemals inhaltlich zensiert. Es ist eine Schande, dass dies nicht auch bei unseren Leitmedien möglich ist.

Herr Ensel, vielen Dank für das Gespräch.