Skripal-Affäre: Russland plant Sanktionen gegen USA
Am 8. August haben die USA angekündigt, neue Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Grund dafür ist die Vergiftung des ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter Julia Skripal in Großbritannien. Mehrere westliche Länder, darunter auch Deutschland, halten die russische Regierung für das Attentat verantwortlich. Am Freitag erklärte Russlands Premierminister Dmitri Medwedew, geplante US-Sanktionen mit Gegenmaßnahmen zu beantworten. Dies berichtet die Wirtschaftszeitung Wedomosti.
Die neuen Strafmaßnahmen der USA gegen Russland sollen am 22. August in Kraft treten. Abhängig von der Art der Strafe wolle die russische Regierung mit Gegensanktionen reagieren, sagte Medwedew während seiner Reise auf die Halbinsel Kamtschatka. Washington führe einen „Wirtschaftskrieg“, auf den Russland mit „wirtschaftlichen und politischen Methoden“ reagieren müsse. Zuvor hatte bereits das Innenministerium spiegelbildliche Gegenmaßnahmen gefordert. Präsident Wladimir Putin hat sich zu weiteren Gegensanktionen noch nicht öffentlich geäußert. Nach Angaben des Kreml-Pressedienstes habe Putin das Thema jedoch am Freitag auf einer Sitzung des nationalen Sicherheitsrates besprochen.
Die USA planen diverse Strafen, darunter ein Verkaufsverbot für US-Technologiegüter etwa aus dem Bereich Luftfahrt, die für zivile und militärische Zwecke genutzt werden können. Für Washington sei dies eine Frage der „nationalen Sicherheit“. In einer zweiten Sanktionsrunde könnten eine Herabstufung der diplomatischen Beziehungen sowie weitere Handelsbeschränkungen folgen. Zudem könnte russischen Fluggesellschaften wie Aeroflot der Zugang zu US-Flughäfen untersagt werden. Um weitere Strafen zu verhindern, müsse Russland innerhalb von drei Monaten eine „verlässliche Zusicherung“ geben, künftig auf den Einsatz von Chemiewaffen zu verzichten und Inspektionen durch die Vereinten Nationen zulassen.
Russland verfolgt Prinzip der „Reziprozität“
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow ruderte am Montag zurück und erklärte, dass Moskau bislang keine Gegensanktionen einführen wolle. Zum jetzigen Zeitpunkt sei nicht klar, welche Sanktionen die Vereinigten Staaten umsetzen würden. Erst danach könne man eine Antwort vorbereiten. Moskau sei jedoch bereit, entsprechend zu reagieren, so Außensprecherin Maria Sacharowa. Auch Peskow betonte das Prinzip der „Reziprozität“, nach dem feindliche Handlungen beantwortet werden müssten. Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis Putin den Startschuss gibt.
Experten zufolge kämen unterschiedliche Gegenmaßnahmen in Betracht, unter anderem Sanktionen gegen US-amerikanische Fast-Food-Ketten oder Exportbeschränkungen für Titan, das zum Beispiel für Flugzeuge des US-Luftfahrtkonzerns Boeing benötigt wird.