BND-Chef Kahl sieht Russland als „potenzielle Gefahr“
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, warnte in einer Rede in München vor einer „potenziellen Gefahr“, die von Russland ausgeht. Ebenso hinterfragte er die Wehr- und Rüstungsfähigkeit Westeuropas. Dies berichtet die Süddeutsche Zeitung.
Während einer Veranstaltung der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung in München hielt BND-Chef Bruno Kahl vor rund 300 Gästen eine Grundsatzrede über Herausforderungen für die internationale Sicherheitsarchitektur. Hierbei äußerte er vor allem sicherheitspolitische Bedenken gegenüber Russland.
Der deutsche Geheimdienst habe große Modernisierungen in Ausrüstung und Führungsfähigkeit russischer Streitkräfte feststellen können. Im fast gesamten Militärsegment Russlands sei es zu „bedrohlichen“ Truppenverteilungen gekommen. „Im gesamten Militärbezirk West, aber auch Süd und Nord, hat der Streitkräfteumfang neue Höchststände erreicht“, erklärte Kahl. Zudem gehe eine reale Gefahr von Kurzstreckenraketen in der Nähe von Kaliningrad aus. Die Sicherheitspolitik Russlands habe ihren Radius erweitert.
Keine Hoffnung für die Krim
Auch schloss er eine baldige Lösung in Bezug auf den Ukraine-Konflikt aus. „Bei der Krim brauchen wir uns keine Hoffnung mehr zu machen“, denn „die machtpolitischen Ambitionen Russlands werden zunehmen”, äußerte der BND-Chef. Demnach sei auch ein Zusammenkommen zwischen Europa und Russland unter Putins Führung nicht vorstellbar. Die aktuelle Machtkonzentration spreche eher für ein Fortbestand der Konflikte.
Russland fordert Führungsrolle in Europa ein
Besonders versuche Russland die Beziehungen zwischen den USA und Europa negativ zu beeinflussen und so die Führungsrolle auf dem europäischen Kontinent zurückzugewinnen. Daher ginge aktuell eher eine Bedrohung von Russland aus, als das es einen verlässlichen Partner darstelle. „Um es deutlich zu sagen: Statt einem Partner für die europäische Sicherheit haben wir in Russland eher eine potenzielle Gefahr. Der weltpolitische Akteur Russland ist zurück, er wird ein unbequemer Nachbar bleiben“, behauptete Kahl weiter.
Gleichzeitig äußerte er Bedenken, ob die Wehr- und Rüstungsfähigkeit Deutschlands und Europas ausreiche. Lediglich mit Hilfe eines sicherheitspolitischen Bandes zu den USA könne ein Gegengewicht zu Russland an der osteuropäischen Grenze bestehen. Dennoch wolle er Sprachkanäle nach Russland offen halten, um einen Abbruch der Beziehungen zu verhindern.
Quelle: Bjs, BND-Pullach-bjs150628-03, Size changed to 1040×585 px., CC BY-SA 4.0 [/su_spoiler]