Altmaier will Russland und Ukraine im Gasstreit versöhnen

Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier will im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine vermitteln. Dies habe der Politiker laut FAZ mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission, Maroš Šefčovič, in Berlin besprochen.

„Wir gehen davon aus, dass es zu Lösungen weit über 2020 hinaus kommt“, so Altmaier. Bereits bei seinen Reisen nach Kiew und Moskau im Mai hatte er versucht, Bewegung in den festgefahrenen Konflikt zu bringen. Die Verhandlungen sollen im September auf Expertenebene und im Oktober auf politischer Ebene fortgeführt werden. Auch Bundeskanzlerin Merkel hatte sich für einen Dialog eingesetzt. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die geplante Ostseepipeline Nord Stream 2. Weil die Gasverbindung an der Ukraine vorbeiführt, fürchtet die Regierung in Kiew, dass dem Land Transitgebühren in Milliardenhöhe entgehen könnten. Deshalb hatte Merkel gefordert, dass „substantielle“ Gasmengen auch über die Ukraine in den Westen führen. Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte am Montag, dass er die Ukraine nicht aus dem Gasmarkt drängen wolle. Man sei bereit, den Vertrag zum Gastransit zu verlängern. Altmaier hofft auf einen „Schwung für den Friedensprozess“ zwischen den verfeindeten Staaten.