Patrick VolknantVon

Russland-Reise: Erst Maas und Altmaier, dann Merkel

In einer Woche wollen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin zu gemeinsamen Gesprächen in Sotschi treffen. Mit Peter Altmaier (CDU) und Heiko Maas (SPD) reisen schon jetzt zwei Mitglieder der Bundesregierung nach Russland.

Im Vorfeld des anstehenden Treffens zwischen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Staatsoberhaupt Wladimir Putin gibt es viel zu besprechen. Gleich zwei ihrer Minister lässt die Bundesregierung nach Moskau reisen, um auf das diplomatische Spitzentreffen in Sotschi vorzubereiten: Seit gestern befindet sich der deutsche Außenminister Heiko Maas in der russischen Hauptstadt Moskau. Energieminister Peter Altmaier soll am Montag folgen.

Gespräche über Iran, Syrien und Ukraine

Maas war zuletzt für seinen verschärften Ton in Richtung Moskau kritisiert worden – auch aus der eigenen Partei. Der deutsche Außenminister hatte erklärt, von Russland in Zukunft mehr „konstruktive Beiträge“ zu erwarten als jene, die derzeit vom Kreml ausgehen würden. Unter anderen warnte Ex-Bundespräsident Steinmeier daraufhin von einer raueren Gangart im Dialog mit Russland. Gestern erwartete Maas schließlich ein Treffen mit seinem russischen Pendant Sergej Lawrow.

Im Mittelpunkt der Gespräche stand das kürzlich durch die USA aufgekündigte Atomabkommen mit dem Iran. Vor dem Austritt hatte US-Präsident Trump Teheran beschuldigt, sich nicht an die Vereinbarung gehalten und weiterhin an Atomwaffen gearbeitet zu haben. Der Iran erklärte daraufhin, sich dennoch an das Abkommen halten zu wollen. Maas und Lawrow betonten nun vor den Pressevertretern ihre Absicht, es ihm gleichtun zu wollen. Genauso wie Frankreich, Großbritannien und China wolle man am Deal mit Teheran festhalten. Außerdem verkündeten beide Minister, sich für neue Gespräche im Rahmen des Syrien-Konfliktes einsetzen zu wollen. In Sachen Ukraine rückte zudem man eine mögliche Wiederaufnahme der Vierergespräche mit Kiew und Paris in nächste Nähe.

Maas: Keine Lösung ohne Russland

Lawrow zeigte sich über den Besuch seines deutschen Amtskollegen erfreut. Ein Treffen von Angesicht zu Angesicht sei „auf jeden Fall besser als jegliche Mikrofondiplomatie“, so der Russe. Obwohl man an der diplomatischen Lage zwischen Kreml und Westen keine Schuld trage, sei man offen für Verhandlungen: „Wir sind bereit, mit unseren deutschen, westlichen Partnern für alle Seiten akzeptable Ansätze zu suchen.“ Auch der deutsche Außenminister zeigte sich erfreut über das direkten Gespräch und betonte die Unabdingbarkeit des diplomatischen Weges: „Wir werden für die großen Krisen unserer Zeit, von Syrien bis zur Ost-Ukraine, keine Lösung ohne die Einbindung von Russland finden“, erklärte Maas.

Beim Russlandbesuch Peter Altmaiers sollen laut Medienberichten vor allem wirtschaftspolitische Fragen diskutiert werden. Es seien insbesondere Gespräche über das umstrittene Pipeline-Projekt Nord Stream 2 sowie die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen im Allgemeinen zu erwarten.

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Patrick Volknant
Über den Autor

ist Autor bei Ostexperte.de.

Der freie Journalist studierte Germanistik und Philosophie in Freiburg und Leipzig.