Separatisten rufen eigenen Staat Kleinrussland aus

Die ostukrainischen Separatisten haben einseitig den neuen Staat „Malorossija“ (auf Deutsch: Kleinrussland) ausgerufen. Dies berichten zahlreiche Nachrichtenagenturen.

Separatistenführer Alexander Sachartschenko hat am heutigen Dienstag verkündet:

„Wir gehen davon aus, dass die Donezker Volksrepublik und die Luhansker Volksrepublik gemeinsam die einzigen Territorien der Ukraine sind, die Krim nicht mitgerechnet, in denen eine gesetzliche Regierung gewahrt wurde.“

In den nächsten drei Jahren soll in den besetzten Gebieten in der Ostukraine ein Sonderzustand ausgerufen werden, erklärte der „Ministerpräsident“ der selbsternannten Volksrepublik Donezk. Dies umfasst unter anderem ein Verbot von Parteien. Danach soll eine Verfassung ausgearbeitet und zur Volksabstimmung vorgelegt werden. Die prorussischen Separatisten streben offenbar auch die Kontrolle über den Rest der Ukraine an.

Dazu haben sie einseitig den Staat „Kleinrussland“ ausgerufen. Er sei ein „Nachfolger der Ukraine“, sagte Sachartschenko laut der Nachrichtenagentur TASS. Die prowestliche Regierung in Kiew hat zunächst nicht reagiert. Kritik äußerte der russische Außenpolitiker Leonid Kalaschnikow. Ihm zufolge gefährde der Vorschlag den Friedensplan im Donbass. „Die Separatisten müssen vorsichtig sein“, so Kalaschnikow zu der Nachrichtenagentur Interfax.

Besetzte Gebiete im Donbass

Nach dem Sturz des Präsidenten Wiktor Janukowitsch in 2014 sind Teile der Region um Luhansk und Donezk unter Kontrolle der Aufständischen geraten. Ursprünglich wollten die Separatisten den Staat „Neurussland“ gründen, der Gebiete in der Süd- und Ostukraine umfasst. Der Anschluss an Russland hätte demnach ähnlich wie bei der Halbinsel Krim ablaufen sollen. Der Kreml lehnte den Vorstoß ab, erkennt aber die Pässe aus den Separatistengebieten an.

Die Einbindung der abtrünnigen Gebiete in den ukrainischen Staatenverbund ist Teil des Minsker Friedensplans. Doch derzeit scheitert die Umsetzung. Es gibt Berichte darüber, dass beide Seiten die vereinbarte Waffenruhe nicht einhalten würden. Experten beurteilen die Lage im Donbass als kritisch. Augenzeugen berichteten über Kriegshandlungen sowie Unterbrechung von Wasser– und Stromversorgung, Handelsblockaden und Enteignungen.