Morgenlage in Russland am 23. November 2016

23.11.2016, 09.15 MEZ | Lesern westlicher Medien wird es nicht entgangen sein: Die eine Stadt, Mossul im Irak, wird von der Regierungsarmee befreit, während die andere Stadt, Aleppo in Syrien, von der Regierungsarmee brutal vernichtet wird. Ausschlaggebend für die Wortwahl ist, auf wessen Seite der Westen steht – dort sind es die Aufständischen, hier ist es die Regierung.

Russland ist angeblich in der Lage, den Einsatz von Chemiewaffen durch syrische Rebellen zu beweisen. Russische Experten wollen im Südwesten von Aleppo Proben von Chlorgas und weißem Phosphor sichergestellt haben. Außenminister Sergej Lawrow monierte am Dienstag, dass die Organisation für das Verbot Chemischer Wafffen (OPCW) in Den Haag sich geweigert habe, die Proben entgegenzunehmen. Das sei dem “Druck der Kollegen” zu verdanken – im Moskauer Sprachgebrauch eine Umschreibung für die westlichen Rivalen.

Als Folge des frühen Winters bahnt sich in Russland eine Grippeepidemie an. Die Gesundheitsbehörden sprechen von einer signifanten Zunahme der Fälle. In zwei bis drei Wochen werde das Bild ganz anders aussehen.

Russland hat seine im Jahr 2000 erfolgte Unterzeichnung des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs zurückgezogen. Ratifiziert hatte Moskau das Dokument noch nicht. In einer Stellungnahme hieß es, kürzlich seien auch afrikanische Teilnehmerstaaten aus dem Statut ausgeschieden. Die USA ist schon seit 2002 nicht mehr dabei. Der Gerichtshof ist dennoch befugt, russische Bürger für Straftaten auf dem Gebiet von Teilnehmerstaaten wie etwa der Ukraine einschl. Krim und Donbass zu sanktionieren.

Moskau Inkasso: In der Wolgaregion Saratow haben Schuldeneintreiber ein Opfer 24 Stunden lang in seinem eigenen Haus festgehalten. Erst nach Zahlung von umgerechnet 110 Euro ließen sie den Mann in Ruhe. Seine Gesamtschuld soll etwa beim Zehnfachen liegen. Russland hat bereits Gesetze erlassen, um Schuldner vor den privaten “Gerichtsvollziehern” zu schützen, die Forderungen aufkaufen und mit aller Härte durchsetzen.