Macron will bei EU-Verteidigung mit Russland kooperieren
Emmanuel Macron warb am Montag in Paris für ein europäisches Verteidigungsprojekt. Auch Russland müsse in Gespräche einbezogen werden, erklärte der französische Präsident.
Immer deutlicher zeigen sich Differenzen im transatlantischen Verhältnis. Seit US-Präsident Donald Trump das gemeinsame Verteidigungsbündnis infrage stellt, wird in der EU der Ruf nach mehr Unabhängigkeit lauter.
Besonders deutlich äußerte sich Emmanuel Macron am Montag in einer Rede an französische Botschafter in Paris: „Europa kann seine Sicherheit nicht mehr den Vereinigten Staaten überlassen.“ Die EU müsse ihre Interessen selbst verteidigen. „Es liegt an uns“, für Europas Sicherheit und Europas Souveränität zu sorgen, zitiert die Süddeutsche Zeitung.
Deshalb müsse die gemeinsame Sicherheitsarchitektur überprüft werden, so der französische Staatschef. Dazu wolle man in den kommenden Monaten eine Initiative starten. „Wir müssen alle Konsequenzen aus dem Ende des Kalten Krieges ziehen.“ Nötig sei eine Kooperation mit europäischen Partnern „im weiteren Sinne, darunter auch Russland“.
Seine Bedingung für die Zusammenarbeit mit Moskau: Eine friedliche Lösung im Ukraine-Konflikt.
Skripal-Affäre belastet Beziehungen
Zuletzt reiste Macron im Zuge der Fußball-WM nach Russland. Dort sprach er mit einem Amtskollegen Wladimir Putin über eine engere bilaterale Kooperation. Doch kurz darauf beschloss Frankreich, seine Handelsvertretung in Moskau zu schließen.
Der Grund: Offenbar hatte Russland den Chef der Handelsvertretung, Pierric Bonnard, des Landes verwiesen. Damit reagierte der Kreml auf die Ausweisung russischer Diplomaten aus Frankreich und anderen EU-Ländern als Reaktion auf eine Giftattacke. Zahlreiche Länder im Westen beschuldigen Russland, für die Vergiftung des Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien verantwortlich zu sein. Am Montag sind deshalb auch neue US-Sanktionen gegen Russland in Kraft getreten.
Der Kreml dementiert die Vorwürfe – und fordert Beweise. Selbst die deutsche Bundesregierung räumte ein, dass den Nachrichtendiensten keine stichhaltigen Erkenntnisse vorliegen würden.
Bereits in Kürze könnten Frankreich und Russland in sicherheitspolitischen Fragen kooperieren. Offenbar planen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Emmanuel Macron, Wladimir Putin sowie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ein Vierertreffen zum Syrien-Konflikt – unter Ausschluss der Vereinigten Staaten.