Staatsbesuch von Shavkat Mirziyoyev in Belarus

Auf Einladung des Präsidenten der Republik Belarus, Alexander Lukaschenko, reiste der Präsident Usbekistans, Shavkat Mirziyoyev vom 31. Juli bis 1. August nach Minsk. Es handelt sich um den ersten offiziellen Besuch des Präsidenten des bevölkerungsreichsten Landes Zentralasiens in Belarus.

Während des Treffens der beiden Staatsoberhäupter wurden praktische Fragen der bilateralen Beziehungen erörtert. Vorangegangen waren dieser Begegnung auf höchster Ebene zahlreiche bilaterale Konsultationen und Abkommen in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Hervorzuheben ist hier die Tagung des ersten „Forums der Regionen von Belarus und Usbekistan“, das am 29. Juli in Minsk eröffnet wurde. Usbekistans Vizeminister für Wirtschaft und Industrie, Sahib Saifnazarov erklärte in diesem Zusammenhang die Absicht, Geschäftsverträge im Wert von 200 bis 300 Millionen US-Dollar mit Belarus in den Branchen Elektrotechnik, Landmaschinenbau, Pharmaindustrie, Textilindustrie und Nahrungsmittelproduktion abzuschließen.

Für 2019 streben beide Präsidenten an, das bilaterale Handelsvolumen auf 500 Millionen US-Dollar zu steigern. Hierzu sollen zahlreiche interregionale Abkommen beitragen. In den ersten sechs Monaten des Jahres 2019 betrug das bilaterale Handelsvolumen circa 113,1 Millionen US-Dollar.

Neues Niveau der Zusammenarbeit

Bei den Beratungen der zwei Präsidenten am 1. August im Palast der Unabhängigkeit wurde ein neues Niveau der Verflechtungen mittels bilateraler Abkommen zwischen den beiden Ländern erreicht. Dabei wurde an die Ergebnisse des Besuchs von Präsident Lukaschenko in Usbekistan im September vergangenen Jahres angeknüpft. Mit den Staatsoberhäuptern wurden elf Dokumente zwischen Regierungen, Ministerien und Unternehmen beider Länder verabschiedet. Sie sollen die industrielle und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, die interregionale Zusammenarbeit und die Investitionszusammenarbeit, den Austausch und die Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Medien, Verlagswesen und Druck, Informations- und Kommunikationstechnologien sowie in anderen Bereichen ausbauen und stärken.

Lukaschenko sprach von einer „Erneuerung“ der Beziehungen und kündigte an, das Kooperationspotential weiter auszubauen. Da sich die Volkswirtschaften von Belarus und Usbekistan ergänzen und in keiner direkten Konkurrenz zueinander stehen, ergeben sich daraus vielfältige Synergien. Flankiert werden diese Intentionen durch die Stärkung der kulturellen und zwischenmenschlichen Beziehungen auf regionaler Ebene.

Die wechselseitige Anerkennung der Leistungen zur Reform der Wirtschaft in den beiden Staaten kann als ein wichtiges Signal für die verstärkte politische Zusammenarbeit gewertet werden. So werden beispielsweise geopolitische Herausforderungen wie der gemeinsame Kampf gegen Terrorismus, Extremismus und Drogenhandel zukünftig enger auf bilateralen Kanälen, aber auch multilateral im Kontext der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten gemeinsam koordiniert.