Tagesübersicht der AHK Russland am 8. Mai 2018
Diese Meldungen stammen aus dem Morgentelegramm der AHK Russland. Das Morgentelegramm ist ein exklusiver AHK-Newsletter mit einer Nachrichtenübersicht zur Wirtschaft in Russland.
Medwedew soll Premier bleiben
Präsident Putin schlug gestern Dmitrij Medwedew für eine weitere Amtszeit als Regierungschef vor. Die Duma will nun heute über den Vorschlag abstimmen. Bei Medwedews Stellvertretern soll es einige Änderungen geben. So gehen Berichten zufolge Igor Schuwalow, Arkadij Dworkowitsch, Alexander Chloponin, Jurij Trutnew und Dmitrij Rogosin. Als neue Kandidaten werden gehandelt:
- Anton Siluanow (1. Vize-Premier)
- Witalij Mutko (Baufragen)
- Tatijana Golikowa (Gesundheit)
- Maxim Akimow (Transport)
- Jurij Borisow (Rüstungsindustrie)
- Alexej Gordejew (Landwirtschaft)
- Dmitrij Kosak (Industrie)
- Kultur und Sport (Olga Golodjez)
Auch innerhalb der Regierung und in der Präsidialverwaltung wird mit personellen Änderungen gerechnet. Medienberichten zufolge soll unter anderem Ex-Finanzminister Alexej Kudrin einen hohen Posten „mit begrenztem Einfluss“ erhalten, etwa Vertreter des Präsidenten für Fragen der Internationalen Wirtschaftszusammenarbeit.
Quellen: Spiegel, Vedomosti(RU), Vedomosti 2(RU), Bloomberg(EN), Vedomosti – Amtszeit in Zahlen(RU), Tagesschau, RG(RU), Kommersant(RU), Vedomosti 3 (RU)
“Mai-Dekrete“ mit Zielen bis 2024 veröffentlicht
Kurz nach seinem Amtsantritt veröffentlichte Putin seine zuvor angekündigten sogenannten „Mai-Dekrete“ mit Entwicklungszielen für die Regierung in den nächsten 6 Jahren. Darin sind unter anderem folgende Ziele verankert:
- Die Zahl der Beschäftigten von KMU soll auf über 25 Mio. Menschen steigen
- Das Realeinkommens- und Rentenwachstum soll über der Inflation liegen
- Russland soll zu den 5 größten Volkswirtschaften der Welt gehören und die Inflation nicht höher als 4% sein
- Die Arbeitsproduktivität soll um 5% pro Jahr wachsen
- Die Regierung soll hoch produktive exportorientierte Unternehmen in den Basisbranchen der Wirtschaft wie verarbeitenden Industrie und Landwirtschaft unterstützen
- Die Lebenserwartung soll auf durchschnittlich 78 Jahre steigen
- Die Armut soll halbieren werden (aktuell: 20,3 Mio. Menschen oder 13,8% der Bevölkerung)
- Ziel ist zudem, in die TOP 5 der Länder mit der besten Allgemeinbildung sowie TOP 10 bei Forschung und Entwicklung aufzusteigen
- Jährlich sollen die Wohnbedingungen für mindestens 5 Mio. Familien verbessert werden
- Hypotheken für Familien mit einem durchschnittlichen Einkommen sollen auf unter 8% sinken
- Die Zahl der Straßentoten soll um das 3,5-Fache zurückgehen auf 4 Tote pro 100.000.
Außerdem wird die Regierung beauftragt, bis 1. Oktober gemeinsam mit den Regionalregierungen ein Infrastrukturprogramm aufzustellen. Das Programm zielt auf die Entwicklung bestimmter Transportwege zu Schiene, Straße und Wasser, darunter die Baikal-Amur-Magistrale, die Transsib und Seehäfen im Fernen Osten und am Schwarzen Meer. Die Mai-Dekrete beruhen zum Großteil auf den Vorschlägen aus Alexej Kudrins Wirtschaftsprogramm, das dieser mit seiner Agentur für Strategische Initiativen ausgearbeitet hatte.
Quellen: Kremlin(RU), The Bell(RU), Kremlin(EN), Vesti(RU), RG(RU)
Deripaska plant Ausstieg aus sanktionierten Unternehmen
Der russische Milliardär Oleg Deripaska, der auf der SDN-Liste der USA steht, könnte Medienberichten zufolge große Anteile an seiner Holding En+ verkaufen, um die Unternehmen aus der Schusslinie der Sanktionen zu bringen. Dafür dürfte Deripaska keine Kontrolle über die Unternehmen, darunter auch der Aluminiumkonzern Rusal, ausüben, so die Bedingungen des US-Finanzministeriums. Bei dieser Kompromisslösung zeichnen sich derzeit allerdings einige Schwierigkeiten ab. Der zweitgrößte Rusal-Aktionär ist die Sual Holding, die Investmentfirma von Wiktor Wechselberg und Leonid Blavtanik. Da Wechselberg ebenfalls auf der Liste der Amerikaner steht, könnten diese verlangen, dass der kombinierte Anteil von Deripaska und Wechselberg unter die 50-Prozent-Schwelle sinkt, damit die Strafmassnahmen gegen Rusal aufgehoben werden. Zusätzlich zum 68,5%-Anteil Deripaskas an En+ gehören 11,4% seinen nahen Verwandten. Experten zufolge beziehe die OFAC diesen Anteil ebenfalls in ihre Betrachtung mit ein.