Morgenlage in Russland am 02. Dezember 2016
02.12.2016, 12.44 MEZ | Die Präsidentschaftswahlen 2018 rücken ins Blickfeld: Ex-Premier und Ex-Rosatom-Chef Sergej Kirijenko, im Putin-Stab verantwortlich für die Innenpolitik, arbeitet an einer Liste von Gouverneuren, die der Präsident zeitig durch geeignetere ersetzen sollte. Aufgewertet wird im Präsidentenstab die Koordination der Wahlen, abgewertet die Koordination der Regionen.
Die Personalie Maxim Oreschkin (34) als Minister für Wirtschaftsentwicklung wird positiv aufgenommen. Der frühere stellvertretende Finanzminister werde für eine glattere Zusammenarbeit der beiden Ministerien sorgen. Der Wechsel erinnert viele an die Ernennung des jungen Technokraten Anton Vaino zum Chef der Präsidialadinistration. Seit langem heißt es, Präsident Wladimir Putin arbeite auf eine Runderneuerung des Polit-Personals hin. Dies alles erklärt jedoch nicht die mysteriösen Umstände der Verhaftung Alexej Uljukajews, Oreschkins Vorgänger.
Offensichtlich aus Versehen hat der US-amerikanische Regierungssender C-SPAN gestern 30 Minuten der Putin-Rede zur Lage der Nation live übertragen – unmittelbar nach dem Bericht über eine Kundgebung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Putins Ansprache selbst brachte wenig Überraschungen. Es waren die altbekannten Bekenntnisse zum fairen und freien Wettbewerb in der Wirtschaft, zum Schutz des Unternehmertums durch den Staat und zum Kampf gegen die Korruption. Premier Medwedjew saß dösend in der ersten Reihe. Auffallend war die Konzentration auf innerrussische Themen. Im Vorgriff auf ein entspannteres Verhältnis zum Westen, als sei das Ende der Regime-Change-Politik mit ihren Farbenrevolutionen bereits ausgemacht, ließ der Präsident die internationalen Konfliktherde weitgehend außer Acht.
Ob James “Mad Dog” Mattis, dessen Nominierung als künftiger US-Verteidigungsminister Trump gestern bekanntgab, die russischen Hoffnungen einlösen wird, ist völlig offen. Der Senator und bekennende Putinfresser John McCain ist jedenfalls begeistert. Auch Mattis wirft den Russen angeblich vor, die NATO schwächen und spalten zu wollen. Jedenfalls scheint er kein Liberaler zu sein, der den Völkern der Welt in Sachen Demokratie und Bürgerrechte Mores lehren will.
Ein Stern, der deinen Namen trägt: Weithin sichtbar am Nachthimmel ist am Donnerstagabend ein unbemannter russischer Raumtransporter 160 km über der Grenze zur Mongolei verglüht (Video). Die Rakete war um 15.52 Uhr MEZ im kasachischen Baikonur gestartet.