Morgenlage am 2. Januar 2017
02.01.2017, 10.49 MEZ | 2016 war Putins Jahr, keine Frage. Zuzuschreiben hat er sich das allerdings nicht selbst, auch nicht der russischen Politik. Kommentator Maxim Trudoljubow: “Schließlich hat Boris Johnson, nicht Putin, gesagt, die EU sei ein Problem; und Trump, nicht Putin, hat gesagt, die NATO sei überflüssig. Die beiden haben Putin zum Sieg verholfen, nicht umgekehrt.”
Wladimir Putin schickt keine Retourkutsche. Die Ausweisung 35 russischer Diplomaten zwei Tage vor Jahresende lässt der russische Präsident unbeantwortet. Dabei musste sogar der Koch des Generalkonsulats in San Francisco gehen. Die russische Botschaft in London tweetete die Erklärung in Richtung Washington: lahme Ente. Für Moskau sind Obamas Entscheidungen gegenstandslos.
Der Schütze, der in der Neujahrsnacht im Istanbuler Club Reina ein Blutbad anrichtete, soll ein Dschihadist aus Usbekistan oder Kirgistan sein. Bei dem Anschlag wurden 39 Menschen getötet und 69 verletzt. Am Montag hat sich der “Islamische Staat” (IS) zu dem Anschlag bekannt.
Uli Hoeneß, alt-neuer Präsident des FC Bayern, kritisiert in einem TZ-Interview den Leipziger Fußball, die AfD und die deutsche Russlandpolitik: “Ich sehe es zum Beispiel als großes Problem, dass wir Deutschen Russland so extrem kritisieren und so herabwürdigend zur Seite schieben. (…) Wenn diese drei Mächte – Europa, Amerika und Russland – zusammenarbeiten würden, wären viele Probleme schnell lösbar. Tun sie es nicht, wird die derzeitige Situation, die bedauerlicherweise ständig eskaliert, nicht besser werden. Und gerade in Deutschland gibt es seit Jahren eine große Anti-Russland-Stimmung, die ich für völlig falsch halte.”
Das russische Justizministerium hat das Moskauer NGO “SOVA Zentrum für Information und Analyse” auf die Liste “ausländischer Agenten” gesetzt. SOVA befasst sich mit Themen wie Ausländerfeindlichkeit, Rassismus, Menschenrechten und liberaler Demokratie in Russland. Ausländische Agenten sind russische nicht-kommerzielle Organisationen, die finanziell aus dem Ausland unterstützt werden. Auf der SOVA-Webseite wird offen eingestanden, dass in der Vergangenheit u.a. vom NED, der Open-Society-Stiftung und Freedom House Unterstützung kam, alles Organisationen, die in enger Verbindung zu US-Regierungs- und Geheimdienstkreisen stehen.