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Die Gesetzliche Regulierung von Glücksspiel in China

China ist bekannt dafür, sehr strenge Regeln zu besitzen. Das gilt insbesondere auch für das Glücksspiel. Vielen Menschen ist jedoch nicht klar, wie die gesetzlichen Bestimmungen zum Thema Glücksspiel in dem Land der Mitte genau aussehen. Um genau dieses Thema geht es daher im folgenden Artikel: Die Gesetzliche Regulierung von Glücksspiel in China und was es dabei zu beachten gilt.

Glücksspielverbot seit mehreren Jahren

Die Volksrepublik China ist bekannt für seine oft restriktive Politik wenn es um Technologie und Unterhaltung geht. Manch eine App, diverse Dienstleistungen oder etwa Kryptowährungen sind in China verboten. Da ist es nicht überraschend, dass es in der Volksrepublik bereits seit mehreren Jahren ein Verbot für Glücksspiele gibt. Dieses Verbot gilt sowohl für Online-Spielotheken als auch für Kasinos, die sich im Land befinden. Mit Ausnahme von den staatlich zugelassenen Lottogesellschaften ist also jede Form von Glücksspiel in China verboten. Dabei ist es egal, ob es sich um eine mobile App, wie zum Beispiel von Wetten.com, einen Spielautomaten oder ähnliches handelt. Alles, was die Möglichkeit bietet, Transaktionen durchzuführen oder Geld zu gewinnen, fällt in diese Rubrik.

Neuauflage des Verbots für Glücksspiele im Jahr 2020

Trotz des Verbots des Glücksspiels, welches bereits seit mehreren Jahren in Kraft ist und trotz der strengen Kontrollen der Regierung, dass diese Verbote auch eingehalten werden, sollen die Einschränkungen aber noch weiter gehen. Dem Parlament und dem chinesischen Präsidenten gehen die aktuellen Regelungen scheinbar nicht weit genug. Daher tritt ab 2020 ein neues, verschärftes Gesetz in Kraft. Dieses verbietet nicht nur das Glücksspiel sondern geht darüber hinaus viel weiter ins Detail darüber, wie dieses Verbot in der Zukunft aussehen wird. So sind nicht nur Casinos und Spielautomaten verboten. Auch Apps, die Glücksspiele anbieten oder auf irgendeine Art und Weise auf Transaktionen von Geld setzen sind verboten. Zusätzlich sind Geräte wie Greifautomaten etc. betroffen. Da hier Geld gezahlt wird und ein Gewinn nicht garantiert ist, gelten die Geräte, die in Deutschland vor allem von Kirmes und Jahrmarkt bekannt sind, als Glücksspiel und sind verboten.

Aufwändiges Lizenzierungsverfahren vor der Zulassung

Ab 2020 müssen zudem alle Arten von Spiele- und Freizeitangebot in China lizenziert werden. Dieses Verfahren ist extrem kompliziert und aufwändig. So muss der Antragsteller nicht nur ein Foto beilegen, welches das Gerät in einer Gesamtübersicht zeigt. Auch ein Bericht über die genaue Funktions- und Einsatzweise, über das Front- und Backend, etc. muss mitgeliefert werden. Die betreffenden Stellen in der Regierung sollen sich so einen Überblick über das Gerät und seine Funktion machen können und sollen aufgrund dieser Information abschätzen, ob es sich um ein illegales oder ein erlaubtes Gerät handelt. Doch damit noch nicht genug. Handelt es sich um ein Gerät mit Sound, dann muss auch ein Transkript der verwendeten Soundtracks beigelegt werden. Ist der Track in English oder in einer anderen Sprache, dann muss das Transkript sowohl in der Originalform als auch in chinesischer Übersetzung eingereicht werden. Insgesamt ein sehr aufwändiges und kompliziertes Verfahren, welches die Position der Regierung in diesem Bereich mehr als deutlich werden lässt.

Empfindliche Strafen bei Missachtung

Betreiber, die den Regelungen nicht nachkommen oder diese Übergehen, müssen in Zukunft mit empfindlicheren Strafen rechnen. Bereits aktuell sind die Sanktionen bei solchen Vergehen sehr groß. In Zukunft wird jedoch auch hier noch nachgebessert. Die Missachtung der Gesetze oder der Regeln zur Lizenzierung können zukünftig zur Folge haben, dass die betreffende Person bzw. das Unternehmen auf die schwarze Liste der Regierung gesetzt wird. Für das jeweilige Unternehmen bedeutet das die Schließung. Für die Geschäftsführer und Verantwortlichen bedeutet ein solcher Eintrag, dass sie nie wieder in China ein Geschäft eröffnen oder einer unternehmerischen Tätigkeit nachgehen dürfen. Gleichermaßen werden aber auch Mitarbeiter der Regierung bestraft, die „ein Auge zudrücken“ oder bei der Lizenzierung und Kontrolle nachlässig vorgehen. Hier sieht die neue Regelung nun ausdrücklich vor, dass die betroffenen Funktionäre zur Verantwortung zu ziehen sind.

Auch Internet Cafés betroffen

Die neue Regelung betrifft auch Internet Cafés. Dessen Betreiber müssen in Zukunft sicherstellen, dass über ihre Geräte kein Zugriff auf Online-Casinos oder andere Glücksspiele besteht und dies auch nachweisen. Inhaber solcher Cyber-Cafés, die diesen Nachweis nicht erbringen können, müssen damit rechnen, dass das Unternehmen bzw. die Computer in die Kategorie Glücksspiel fallen. Neben der Schließung der Lokalität sind außerdem hohe Strafen und finanzielle Sanktionen die Folge. Um dem Ärger und den Konsequenzen vorzubeugen, ist damit zu rechnen das in China in den kommenden Wochen und Monaten viele Internet Cafés den Betrieb einstellen und schließen werden.

Warum gibt es in China so eine strenge Haltung zum Glücksspiel?

China ist ein kommunistisches Land. Im Kommunismus sowie im Sozialismus ist eine Abneigung gegen das – oft als teuflisch betrachtete – Glücksspiel durchaus üblich. Auch in anderen sozialistischen und kommunistischen Staaten wie Venezuela, Kuba oder Nordkorea sind Casinos und das Glücksspiel mit Ausnahme von staatlichen Einrichtungen verboten. China hat sich zwar in den letzten Jahren sehr geöffnet und in diesem Zusammenhang sind viele Einschränkungen und Verbote weggefallen oder gelockert worden. Aber: Auch heute noch gibt es in China trotz allem Fortschritt viele Einschränkungen. Vor allem im Bereich Kryptowährungen, Glücksspiel oder freie Meinungsäußerung regiert die Volksrepublik mit einer starken Hand.

Fazit und Zusammenfassung

Die Volksrepublik China hat sich vor allem in den vergangenen Jahren in vielen Bereichen geöffnet. Reisen, Migration und Leben in dem Land der Mitte sind heute fast vergleichbar mit den Standards in modernen westlichen Ländern. Eine Ausnahme bildet hier jedoch unter anderem das Glücksspiel. Es ist bereits seit vielen Jahren verboten und mit einem neuen Gesetz, welches im Jahre 2020 in Kraft tritt, werden die bestehenden Regelungen noch einmal verschärft. Dieses Vorgehen macht die Haltung der chinesischen Regierung im Bezug auf Technologie und Glücksspiel sehr deutlich. China unterscheidet sich hier nicht von anderen kommunistischen oder sozialistischen Staaten. Aus diesem Grund gilt es ebenso als unwahrscheinlich, dass sich an dieser Einstellung in naher Zukunft etwas ändern wird. Glücksspiel wird in der Volksrepublik noch für eine lange Zeit illegal und für viele Menschen sowie für die Regierung ein ernstes Problem sein.

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Titelbild: Carl Raw / Unsplash

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