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Parlamentarier sprechen von „Atomwaffe“ gegen die „Zensur“

In der Duma reift ein Gesetzesvorhaben heran, das zur Blockierung von Onlineplattformen wie YouTube, Facebook und Twitter in Russland genutzt werden könnte. Parlamentarier bezeichnen das Vorhaben bereits als „Atomwaffe“. Ziel der vorgeschlagenen Änderungen der Gesetze zu den Grundrechten einerseits sowie zu Information, IT und Datenschutz andererseits, ist der Schutz russischer Bürger und Medien vor ungerechtfertigter Zensur bzw. Diskriminierung. Eine Gruppe von Senatoren hatte die Änderungen am Donnerstag eingebracht. Laut Quellen des Wirtschaftsportals RBC geht die Initiative jedoch vom Kreml aus. Anlass dürften sich häufende Sperrungen von staatsnahen russischen Medien unter dem Vorwurf der Verbreitung von „Fake News“ sein. Zuletzt verwarnte YouTube die deutsche Ausgabe der staatlichen Auslandsnachrichtenagentur Sputnik wegen ihrer Berichterstattung über Demonstrationen gegen die deutsche Corona-Politik. Quellen: RBC (RU), Vesti (RU)

Diese Meldung stammt aus dem Morgentelegramm der AHK Russland. Das Morgentelegramm ist ein exklusiver AHK-Newsletter mit einer kurzen Nachrichtenübersicht zur Wirtschaft in Russland.

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Titelbild: duma.gov.ru

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