Thorsten GutmannVon

Spionageskandal zwischen Wien und Moskau entfacht

Ein mutmaßlicher Spionagefall belastet das Verhältnis zwischen Österreich und Russland. Ein Oberst aus Salzburg soll seit Jahren Informationen an den russischen Geheimdienst weitergeleitet haben. Dies berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Zwischen Russland und Österreich zeichnet sich eine diplomatische Krise ab. Hintergrund sind die Ermittlungen gegen einen pensionierten Oberst des österreichischen Bundesheeres, der etwa 20 Jahre lang für Russland spioniert haben soll. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) haben die Vorwürfe öffentlich gemacht. „Spionage ist inakzeptabel“, erklärte Kurz. Der entsprechende Hinweis stamme aus Deutschland.

Sollten die Vorwürfe zutreffen, werde dies „das Verhältnis zwischen Russland und der Europäischen Union nicht verbessern“, fügte der Kanzler hinzu. Außenministerin Karin Kneissl sagte ihren geplanten Besuch in Moskau ab. Darüber hinaus habe sie laut der österreichischen Zeitung „Der Standard“ einen Stellvertreter des russischen Botschafters einbestellt.

Kneissl: „Schwerwiegende Belastung“

Nach Angaben von Kunasek sei der inzwischen 70-jährige Oberst wegen der „Unterstützung eines militärischen Nachrichtendienstes für einen fremden Staat“ angezeigt worden. Unter anderem habe sich der russische Geheimdienst für österreichische Waffensysteme interessiert. Kneissl erklärte, die Vorwürfe könnten eine „schwerwiegende Belastung für die bilateralen Beziehungen“ darstellen. Noch im August war die Außenministerin unter heftige Kritik geraten, weil sie auf ihrer Hochzeit mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin getanzt hatte.

Lawrow weist Vorwürfe zurück

Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte, er sei „unangenehm überrascht“ von diesen Informationen. „Wir werden beschuldigt, und es gibt Aufforderungen, dass wir uns für eine Sache entschuldigen, von der wir nichts wissen“, zitiert die russische Nachrichtenagentur Interfax. Die Regierung in Moskau habe ihrerseits den österreichischen Botschafter Johannes Eigner einbestellt. Lawrow beklagte, dass sich Wien für „Megafon-Diplomatie“ entschieden habe, anstatt die Fragen direkt an Moskau zu richten. Der Vizechef des Auswärtigen Ausschusses der Duma, Alexej Tschepa, sagte, dies werde die freundschaftlichen Beziehungen kaum fördern.

In den letzten Monaten war Moskau mehrfach wegen mutmaßlicher Spionagetätigkeiten in die Schlagzeilen geraten. Unter anderem sollen russische Agenten versucht haben, ein staatliches Labor in der Schweiz auszuforschen. Zudem haben sich die diplomatischen Beziehungen zwischen Russland und dem Westen im Zuge der Skripal-Affäre deutlich verschlechtert. Kürzlich kündigten die USA an, im November eine zweite Sanktionsrunde gegen Russland umzusetzen.

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Thorsten Gutmann
Über den Autor

ist Chefredakteur der unabhängigen Nachrichtenseite Ostexperte.de mit Sitz im Stadtzentrum von Moskau.

Trotz Wirtschaftskrise und Sanktionen verlegte er seinen Lebensmittelpunkt 2016 nach Russland. Nun informiert er Leser im DACH-Raum über das Business in Russland, China und anderen Länder entlang der Neuen Seidenstraße. In Zeiten der politischen Grabenkämpfe bemüht er sich um ausgewogenen Journalismus und konstruktiven Dialog zwischen Ost und West.

Zudem ist er Co-Gründer der RUSummit – Konferenz zur Digitalwirtschaft in Russland. Die Veranstaltung hat am 21. September 2018 erstmals in Berlin stattgefunden und soll im Jahr 2019 fortgeführt werden. Zu den Speakern zählten führende Organisationen und Unternehmen wie Yandex, Mail.Ru Group, Deutsche Bahn, OTTO Group, Skolkovo Foundation und viele mehr.