Nachrichten zur Wirtschaft in Russland

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Thorsten GutmannVon

Russischer Finanzminister stärkt Uljukajew den Rücken

Ende Dezember 2017 wurde der ehemalige russische Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew aufgrund einer umstrittenen Korruptionsaffäre zu acht Jahren Haft verurteilt. Im Gespräch mit dem TV-Sender Doschd stärkt ihm Finanzminister Anton Siluanow den Rücken. 

Der russische Finanzminister will nicht an die Schuld seines „Kameraden“ Alexej Uljukajew glauben. Auch viele ehemalige Kollegen des Ex-Wirtschaftsministers hätten Zweifel an der Gerichtsentscheidung geäußert, sagte der Politiker dem oppositionellen TV-Sender Doschd.

Ein Moskauer Gericht hatte Uljukajew im Dezember 2017 zu acht Jahren Lagerhaft und einer Geldstrafe von 130 Millionen Rubel verurteilt. Der Ex-Wirtschaftsminister soll von Igor Setschin, dem Chef des Energiekonzerns Rosneft, ein Schmiergeld in Höhe von zwei Millionen Dollar für seine Zustimmung zum Verkauf der staatlichen Ölfirma Baschneft an Rosneft verlangt haben. Oleg Feoktistow, ein Ex-Geheimdienstgeneral, sagte vor Gericht aus, dass er Uljukajew im November 2016 zu einer fingierten Geldübergabe in die Rosneft-Zentrale gelockt habe.

Laut abgehörten Telefonaten war Uljukajew nur widerwillig und auf Drängen Setschins in der Firmenzentrale erschienen. Dieser habe ihm einen Korb mit Wurst und eine schwere Tasche überreicht, in der Uljukajew nach eigenen Aussagen Weinflaschen vermutete. Tatsächlich enthielt die Tasche zwei Millionen Dollar Bargeld. Kurz darauf wurde der Politiker verhaftet.

Erste Verhaftung eines Ministers seit Zerfall der Sowjetunion

Der Vorgang ist beispiellos in der jüngsten Geschichte des Landes. Es hatte zwar immer wieder Verhaftungen von Vize-Ministern und Gouverneuren gegeben. Doch die letzte Verhaftung eines Ministers ereignete sich 1953: Vier Monate nach Stalins Tod wurde der damalige Innenminister Lawrenti Berija zu Tode verurteilt. Deshalb sorgte der Prozess um Uljukajew landesweit für Schlagzeilen. Beobachter sprechen von einem Machtkampf innerhalb der politischen Elite.

Rosneft-Chef Igor Setschin selbst war bei keinem der Gerichtstermine anwesend. Präsident Wladimir Putin erklärte damals, dass Setschin zwar hätte erscheinen können, dessen Abwesenheit jedoch kein Verbrechen gewesen sei. Uljukajew beteuert bis jetzt seine Unschuld. „Das Publikum hat sich versammelt, um einen alternden Gladiator mit einem Pappschwert gegen sehr reale Bedrohungen kämpfen zu sehen“, erzählte der 61-jährige Angeklagte über den Prozess.

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Titelbild: ID1974 / Shutterstock.com

Thorsten Gutmann
Über den Autor

Thorsten Gutmann war von September 2016 bis Dezember 2018 Chefredakteur der unabhängigen Nachrichtenseite Ostexperte.de in Moskau. Derzeit arbeitet er als Nachrichtenchef bei der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK). Bevor er zu Ostexperte.de kam, war er u. a. für die Moskauer Deutsche Zeitung und die Berliner Zeitung tätig. Im Jahr 2017 gründete er die RUSummit – Fachkonferenz zur Digitalwirtschaft in Russland mit dem Ziel, den deutsch-russischen Wirtschaftsdialog zu fördern.