Trotz Russland-Sanktionen: Siemens-Turbinen auf der Krim
Mindestens zwei Siemens-Turbinen sind trotz der EU-Sanktionen gegen Russland auf der Halbinsel Krim gelandet. Dies schreibt die Nachrichtenagentur Reuters.
Zuletzt berichtete Reuters unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen, dass Siemens-Gasturbinen auf der Krim aufgetaucht sein sollen. Inzwischen bestätigt der Konzern, dass mindestens zwei von vier Turbinen trotz Krim-Embargos auf die Halbinsel geliefert wurden. Doch Siemens weist die Schuld von sich – die Lieferung sei „gegen unseren Willen“ geschehen.
Nun plant Siemens offenbar rechtliche Schritte gegen den Käufer der Gasturbinen. Dabei handelt es sich um Technopromexport, einer Tochterfirma des russischen Staatskonzerns Rostech. Denn ursprünglich waren die Turbinen für ein Gaskraftwerk auf der Halbinsel Taman in der russischen Region Krasnodar, wenige Seemeilen entfernt von der Krim, vorgesehen gewesen.
Rostech: „Verwendung auf der Krim nicht geplant“
Rostech habe Siemens „in den letzten Monaten mehrfach schriftlich bestätigt, dass eine Verwendung auf der Krim nicht geplant sei“, erklärt der Münchner Konzern. Doch zahlreiche Medien, darunter Spiegel Online, stehen der Stellungnahme kritisch gegenüber. Denn schon seit langer Zeit wird über eine mögliche Lieferung von Siemens-Turbinen auf die Krim spekuliert.
Bereits im April 2016 bezog der Russland-Chef bei Siemens, Dr. Dietrich Möller, in einem Wedomosti-Interview Stellung zu den Gerüchten. Man habe „nicht nur alles überprüft, sondern auch im Vertrag alle möglichen Bedingungen verankert, damit die Turbinen nach Taman geliefert werden“, äußerte er damals. Doch wie konnten die Turbinen trotzdem auf die Krim gelangen?
Der Kreml dementiert die Vorwürfe
Die Bundesregierung hat bereits auf die Medienberichte reagiert. „Es liegt in der Verantwortung des Unternehmens, dass Exportgesetze und Sanktionen eingehalten werden“, erklärte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums. Die russische Regierung wiederum dementiert. Die Turbinen stammten aus russischer Produktion, behauptete Pressesprecher Dmitri Peskow.
Ein Insider aus dem Umfeld von Siemens behauptete laut n-tv.de, dass die beiden Turbinen von russischer Seite umgebaut und „zusammen mit elektrischem Equipment aus den USA“ in einem russischen Hafen gelagert worden seien. Der russische Siemens-Partner Technopromexport äußerte zu den Vorwürfen, dass man die Turbinen auf dem Zweitmarkt erworben habe.
Siemens will auf Einhaltung der Verträge klagen
Im Anschluss seien die Turbinen von einem russischen Spezialisten modernisiert worden, so Technopromexport. Weitere Informationen zum Ursprung und zu beteiligten Unternehmen wurden jedoch nicht mitgeteilt. Siemens wolle nun auf Einhaltung der Verträge klagen und sicherstellen, dass die Ausrüstung zum vereinbarten Bestimmungsort in Taman zurückgelange.
Nach Angaben von Reuters sei auf der Krim fest mit Siemens-Turbinen geplant worden. Die Turbinen sollten vom russischen Unternehmen ZAO Interautomatika, an dem Siemens 45,7% Anteile hält, installiert werden. Nun will der Münchner Konzern dies unterbinden: „Siemens hat darauf bestanden, dass relevante Verträge in Bezug auf die Krim sofort gestoppt werden.“