Nachrichten zur Wirtschaft in Russland

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Rufil Russia Consulting

Johanna JaschikVon

Gerichtsurteil in Russland: Siemens-Turbinen auf der Krim werden nicht beschlagnahmt

Im Jahr 2016 kaufte ein russisches Unternehmen Gasturbinen des deutschen Konzerns Siemens und brachte sie anschließend trotz EU-Sanktionen auf die Krim. Siemens hat dagegen geklagt und verloren. Dies berichtet die Zeit

Im vergangenen Jahr hat das Unternehmen Technopromexpert (TPE), eine Tochter des russischen staatlichen Technologie-Konzerns Rostec, vier Gasturbinen des deutschen Konzerns Siemens gekauft. Anschließend wurden diese Turbinen entgegen Vertragsvereinbarungen auf die Halbinsel Krim geliefert. Siemens klagte in Russland gegen diesen Schritt und verlangte, die Turbinen beschlagnahmen zu lassen. Der deutsche Konzern war auch bereit, den ursprünglichen Vertrag zu annullieren und die Maschinen zurückzukaufen.

Siemens hatte mit der Begründung geklagt, dass der russische Partner durch die illegale Lieferung gegen bestehende Verträge verstoßen habe. Zudem sei der Vorgang ein Verstoß gegen die EU-Sanktionen gewesen, die 2014 im Zuge des Ukraine-Konflikts eingeführt wurden. Die Strafmaßnahmen verbieten ausdrücklich die Lieferung von Energieausrüstung auf die Halbinsel Krim. Ursprünglich seien die Turbinen für ein Kraftwerk auf der Halbinsel Taman in der südrussischen Region Krasnodar vorgesehen gewesen.

Russisches Gericht gestattet Turbinen auf der Krim

Die russische Regierung behauptete im vergangenen Jahr, dass die auf der Krim installierten Turbinen mit russischem Know-How modifiziert worden seien. Ein Gericht in Russland entschied nun zugunsten des russischen Vertragspartners. Damit dürfen die sanktionswidrig gelieferten Gas-Turbinen auf der Krim bleiben.

Im August 2017 hatte die EU als Reaktion auf die Siemens-Affäre ihre Sanktionen auf drei russische Unternehmen und drei Einzelpersonen erweitert. Auf der Liste steht unter anderem der stellvertretende Energieminister der Russischen Föderation, Andrej Tscheresow. Die russische Regierung bezeichnete die Maßnahmen als „feindselig und unbegründet”.

Betroffen ist auch Sergej Anatoljewitsch, Generaldirektor des russischen Staatsunternehmens Technopromexport (TPE). Er habe laut EU die Verhandlungen mit „Siemens Gas Turbine Technologies OOO“ über die ursprünglich vereinbarte Lieferung von Siemens-Turbinen auf die Halbinsel Taman in der Region Krasnodar geführt. Er ist laut EU mitverantwortlich für die illegale Umleitung der Turbinen auf die Krim.

Titelbild

Quelle: Siemens Pressebild, Gasturbine Montage01, Size changed to 1040×585 px., CC BY-SA 3.0 

 

Johanna Jaschik
Über den Autor

ist Autorin bei Ostexperte.de.

Seit September 2017 absolviert sie ein Praktikum bei der deutsch-russischen Unternehmensberatung Artax Rufil Consulting in Moskau.