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EU erweitert Russland-Sanktionen wegen Krim-Bücke

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte im Mai 2018 feierlich die Brücke über die Straße von Kertsch eröffnet, die das russische Festland mit der Halbinsel Krim verbindet. Nun reagiert die EU mit Sanktionen gegen Unternehmen, die am Bau der Krim-Bücke beteiligt waren. Dies geht aus einer offiziellen Erklärung des Europäischen Rats vom 30. Juli hervor. 

Ins Visier der EU-Strafmaßnahmen geraten unter anderem die Unternehmen Strojgasmontasch und Mostotrest, die beide dem russischen Milliardär Arkadi Rotenberg gehören. Auch die USA haben beide Unternehmen bereits mit Sanktionen belegt. Zudem bestraft die EU vier weitere Unternehmen, die bei den Bauarbeiten involviert waren. Laut EU-Dokument sei die Krim-Brücke „ein weiterer Schritt, der die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine“ untergrabe. Der Bau und die Eröffnung der Brücke seien „symbolische Schritte Russlands“, um die Halbinsel von der Ukraine zu isolieren.

Sanktionen wegen Krim, Ostukraine-Krieg und Wahlmanipulation

Die Sanktionen sehen vor, die Vermögenswerte der betroffenen Unternehmen auf EU-Territorium einzufrieren und in Zukunft keine finanziellen Mittel für die Firmen bereitzustellen. Im Zuge des Krim-Referendums im März 2014 hatte die EU Strafmaßnahmen gegen Russland beschlossen. Kürzlich verlängerte der Europäische Rat die Krim-Sanktionen bis Juni 2019.

Darüber hinaus sind weitere EU-Sanktionen im Zuge des Konflikts in der Ostukraine aktiv. Diese umfassen sektorale Wirtschaftssanktionen, zuletzt bis Januar 2019 verlängert, sowie Sanktionen gegen russische Personen und Organisationen, die bis September 2018 gelten.

Parallel zu den EU-Maßnahmen verhängten auch die USA diverse Sanktionen gegen Russland. Diese beziehen sich nicht nur auf den Ukraine-Konflikt, sondern auch auf die mutmaßliche Einmischung Russlands in die US-Präsidentschaftswahl 2016.

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Quelle: Pixabay.com

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