Russlands neue Gesetze für Kryptowährungen

Welche neuen Regelungen gibt es 2021?

Kryptowährung sind rund um die Welt sehr im Trend. In den letzten fünf Jahren hat sich ein starker Hype um die Coins entwickelt. Nicht alle Regierungen und vor allem nicht alle Banken befürworten das. Sie sehen dadurch ihr Geschäft in Gefahr. Zu den besonders skeptischen Akteuren zählt auch die russische Zentralbank.

Lange musste man sich die Frage stellen, ob Kryptowährungen in Russland eine Zukunft haben. Große Teile der Bevölkerungen befürworten Kryptowährungen und wünschen sich auch eine Zukunft der Coins in ihrem Land. Auch die Regierung um Präsident Vladimir Putin hat grundsätzlich nicht gegen die fiktiven Währungen ausgesprochen. Die russische Zentralbank hingegen fordert ein striktes Verbot sämtlicher Transaktionen von Kryptowährungen innerhalb Russlands.
Für den Fall, das nicht durchsetzen zu können, wollen sie die Überwachung aller getätigten Transaktionen. Sie sehen in den Coins keine gültigen Währungen. Im Juli 2020 wurde ein neues Gesetz verabschiedet, dass das Bezahlen mit Kryptowährungen ab 2021 verbietet. Dem Dokument zufolge soll aber der Handel von Kryptowährungen in Russland weiterhin erlaubt sein.

Verbot für Krypto-Zahlungen ab 2021

Am 31. Juli 2020 unterzeichnete Putin das Gesetz zum Verbot jeglicher Zahlungen mit Krypto ab 2021. Die russische Regierung erklärte dazu, Kryptowährungen seien keine gültigen Einheiten der in Russland anerkannten Fiat Währungen. Aus diesem Grund wird das bezahlen damit in Zukunft nicht mehr erlaubt sein. Die Gerüchte über ein Verbot der Währungen als Zahlungsmittel in Russland bestehen schon seit 2019. Durch dieses Gesetz werden sie bestätigt. Neben dem Verbot als Zahlungsmittel soll es zudem Regierungsbeauftragten und Beamten verboten sein, jegliche Kryptowährungen zu besitzen oder damit Handel zu treiben.

Für den privaten Nutzer wird es ebenfalls Einschränkungen durch das Gesetz geben. Das Online bezahlen z.b. bei Casinos wird dann nicht mehr möglich sein. Für viele Internet-Unternehmen waren die dezentralen Währungen ein Weg, die Gebühren, die durch zentrale Finanzinstitute fällig werden, zu umgehen. Viele Online-Casinos in Russland haben sich wie deutsche Betreiber zum Teil mit Bitcoin oder Ethereum bezahlen lassen. Auch das Bezahlen im Einzelhandel wird durch das neue Gesetz zukünftig nicht mehr möglich sein. Die Kryptowährungen verschwinden weitgehend aus dem russischen Alltag. Freiheiten, wie Deutsche die nach wie vor ganz normal in beispielsweise einem Ethereum Casino spielen können, haben russische Bürger also nicht mehr.

Handeln soll weiterhin erlaubt sein

Während die Zahlung mit den Coins verboten wird bleibt der Handel weiterhin ausdrücklich erlaubt. Dem Gesetz zu Folge ist es in Russland zukünftig genauso möglich Kryptowährungen zu kaufen. Allerdings in einer anderen Form. Unternehmen soll es in Zukunft erlaubt sein, regulierte, digitale Finanz-Assets herauszugeben. Das darf allerdings nur unter Kontrolle der russischen Zentralbank erfolgen. Diese Assets können dann laut Gesetz zum Umtausch in ein anderes Asset genutzt werden. Börsen, an denen das möglich ist, werden von Banken und Fintech-Unternehmen betrieben. Auch das ist nur noch erlaubt, wenn eine Lizenz durch die Zentralbank vorliegt.

Dem Wunsch der russischen Zentralbank Kryptowährungen in Russland ganz zu verbieten, konnte die Regierung nicht nachkommen. Der Widerstand aus Bevölkerung und Wirtschaft ist zu groß. Beide erhoffen sich ein Wachstum und eine Zukunft für Kryptowährungen in Russland. Das von Putin unterzeichnete Gesetz stellt deshalb einen Kompromiss dar. Er kommt der Zentralbank entgegen, respektiert allerdings die Wünsche von Wirtschaft und Bevölkerung und lässt den Handel der Kryptos weiter zu. Seine Einstellung zu dem Thema ist nach außen hin weiter zwiegespalten. Erst kurz nach dem verabschiedeten Gesetz hat er Kryptowährungen als legitimes Investment betitelt.

Wie geht es für die Coins in Russland weiter?

Laut Quellen aus Russland soll es nicht bei dem bisher unterzeichneten Gesetz bleiben. Der Gesetzesentwurf soll wohl schon seit zwei Jahren bearbeitet worden sein, bevor er Putin zur Unterzeichnung vorgelegt wurde. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass bereits an weiteren Gesetzen gearbeitet wird, oder bereits neue Texte zur Unterzeichnung bereitliegen. Die Zentralbank zeigt sich mit dem aktuellen Stand noch nicht zufrieden. Trotz des ohnehin schon großen Einflusses will sie alle Transaktionen mit Kryptowährungen ausnahmslos überwachen.
Ob die russische Regierung noch weitere Kompromisse finden kann, ist unklar.
Ein weiterer Gesetzesentwurf sieht vor, dass Kryptos als Eigentum in Zukunft steuerpflichtig sein sollen. Die digitale Währung wird dann als Eigentum behandelt, was zur Folge hat, dass private Unternehmen ihren Besitz an Kryptowährung offenlegen müssen. Das wäre ein erneuter Dämpfer für die Befürworter der Coins.

Mit dem nächsten Gesetz besteht die Gefahr für die Wirtschaft, dass der Staat der Zentralbank noch weiter entgegenkommt und der Handel der fiktiven Währungen weiter eingeschränkt wird. Beobachtern zufolge, haben Kryptowährungen in Russland eine sehr fragwürdige Zukunft.

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