Nachrichten zur Wirtschaft in Russland

Anzeige
Rufil Russia Consulting

Thorsten GutmannVon

Russlandbeauftragter will Visumfreiheit für junge Russen

Im Interview mit dem Oberbayerischen Volksblatt (OVB) fordert Dirk Wiese (SPD) trotz der politischen Schwierigkeiten einen stärkeren Dialog mit Russland. Junge Russen sollen von einer visumfreien Einreise profitieren, so der Russlandbeauftrage der Bundesregierung.

Kurz nach dem Gesprächsforum „Petersburger Dialog“ in Moskau sieht der Russlandbeauftragte Dirk Wiese neue Anzeichen für eine deutsch-russische Annäherung. In den letzten Wochen habe es „viele Treffen auf höchster Regierungsebene gegeben“, erklärte der Sozialdemokrat.

Problematisch seien die unterschiedlichen „Auffassungen hinsichtlich der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim“ und die unzureichenden Fortschritte im Minsker Friedensprozess. Doch man dürfe die Beziehungen, „gerade mit der Eurasischen Wirtschaftsunion“, nicht abreißen lassen, so Wiese.

Deutschland müsse deshalb Russland ein Stück weit entgegenkommen. Zum Beispiel beim Thema Visumfreiheit:

„Wir sollten ein Signal für die jüngere Bevölkerung in Russland setzen. Deswegen bin ich dafür, jungen Russen bis 25 Jahre die Möglichkeit einzuräumen, ohne Visa nach Europa einreisen zu dürfen. Die Visafreiheit würde dazu beitragen, Vorurteile gegenüber Europa und Deutschland abzubauen und den Schüler- und Studentenaustausch erleichtern.“

Der SPD-Politiker hofft bei Konfliktthemen wie Cyberspionage auf ein baldiges Einlenken der russischen Regierung. Er setze darauf, dass „auch die russische Seite erkennt, wie sehr sie sich selbst mit ihrem Verhalten schadet“.

Doch derzeit sieht es nicht nach einer Entspannung der deutsch-russischen Beziehungen aus: Nach dem Giftangriff auf den Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien erwägt auch die deutsche Bundesregierung neue Strafmaßnahmen gegen Moskau.

Neben Wiese war auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) beim Petersburger Dialog anwesend. Der Vorsitzende des bilateralen Gremiums, Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla, kritisierte Russland für seine Tätigkeiten auf der Halbinsel Krim und in der Ostukraine.

Wiese als Nachfolger von Gernot Erler

Wiese löste im April 2018 seinen Parteikollegen Gernot Erler als „Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft“ ab.

Seit 2013 ist Wiese Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2017 bis zur Regierungsbildung 2018 war er Parlamentarischer Staatssekretär bei der ehemaligen Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD). Für Wiese ist die Russlandpolitik ein neues Feld. Einige Beobachter hatten deshalb Verwunderung über seine Ernennung geäußert.

Fotoquelle

Dirk Wiese (SPD). © Foto: Susie Knoll

Tags:
Thorsten Gutmann
Über den Autor

Thorsten Gutmann war von September 2016 bis Dezember 2018 Chefredakteur der unabhängigen Nachrichtenseite Ostexperte.de in Moskau. Derzeit arbeitet er als Nachrichtenchef bei der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK). Bevor er zu Ostexperte.de kam, war er u. a. für die Moskauer Deutsche Zeitung und die Berliner Zeitung tätig. Im Jahr 2017 gründete er die RUSummit – Fachkonferenz zur Digitalwirtschaft in Russland mit dem Ziel, den deutsch-russischen Wirtschaftsdialog zu fördern.