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Russland bleibt im Europarat

Ostexperte.deVon

Russland bleibt im Europarat

Das drohende Ausscheiden Russlands aus dem Europarat ist abgewendet. Die 47 Mitgliedstaaten haben sich bei einem Außenministertreffen in Helsinki darauf geeinigt, Russland die Rückkehr in die Parlamentarische Versammlung des Europarats mit vollem Stimmrecht zu ermöglichen. Die Regierung in Moskau sei daran interessiert, im Europarat „auf der Grundlage der Normen des Völkerrechts und der Ziele und Grundsätze der UN-Charta weiterzuarbeiten“, erklärte Außenminister Sergej Lawrow. „Wir lehnen unsere Verpflichtungen nicht ab, auch nicht die finanziellen.“ Im Zuge der Krimkrise hatte Russland sein Stimmrecht vor fünf Jahren aberkannt bekommen. Moskau reagierte mit einem Boykott der Versammlung und der Einstellung seiner Beitragszahlungen. Lange Zeit war ein Ausschluss Russlands im Gespräch. Bei der nächsten Sitzung der Europarats Ende Juni sollen nun wieder alle Mitgliedsstaaten teilnehmen.

Quellen:  ZEIT (DE), NZZ (DE), Handelsblatt(DE)

Diese Meldung stammt aus dem Morgentelegramm der AHK Russland. Das Morgentelegramm ist ein exklusiver AHK-Newsletter mit einer kurzen Nachrichtenübersicht zur Wirtschaft in Russland.

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