Rückschlag bei Nord Stream 2: Joint Venture aufgelöst

Nord Stream 2-Konsortium zieht Anmeldung bei polnischer Wettbewerbsbehörde zurück

Bei der geplanten Erweiterung der Ostsee-Gaspipeline „Nord Stream“ hat das Konsortium um Gazprom einen Rückschlag hinnehmen müssen. Der russische Gasriese zog am Freitag gemeinsam mit seinen fünf westlichen Partnern die fusionskontrollrechtliche Anmeldung bei der polnischen Wettbewerbsbehörde UOKiK zurück. Das gab das Konsortium am 12. August auf seiner Website bekannt.

In der gemeinsamen Erklärung heißt es:

„ENGIE, Gazprom, OMV, Shell, Uniper und Wintershall (die Antragsteller) haben der polnischen Wettbewerbsbehörde heute ihre gemeinsame Antwort auf das Statement of Objections im Fusionskontrollverfahren zur geplanten Gründung eines Joint Ventures der Antragsteller unterbreitet.

Dem folgend haben die Antragsteller entschieden, ihre fusionskontrollrechtliche Anmeldung bei der polnischen Wettbewerbsbehörde gemeinsam zurückzuziehen.

Alle Antragsteller vertreten die Ansicht, dass das Projekt für das europäische Energiesystem von entscheidender Bedeutung ist, und jeder von ihnen prüft alternative Ansätze, um zur Umsetzung beizutragen.

Die Entscheidung der Antragsteller, ihre Anmeldung zurückzuziehen, wird sich nicht auf den planmäßigen Bau der Nord-Stream-2-Pipelines oder den betreffenden Zeitplan auswirken.“

Gesellschaftervertrag geplatzt

Gazprom (russisch), ENGIE (früher GDF Suez, französisch), OMV (österreichisch), Shell (britisch-niederländisch), Uniper und Wintershall (beide deutsch) wollten ein Joint Venture, die „Nord Stream 2 AG“, gründen, an dem Gazprom 50 Prozent halten sollte und die fünf Partner jeweils 10 Prozent. Das sah der im September 2015 unterzeichnete Gesellschaftervertrag vor. Der wird nun jedoch nicht umgesetzt, Gazprom bleibt damit 100-Prozent-Eigentümer der Nord Stream 2 AG.

Wie es nun weiter gehen soll und ob Gazprom das Projekt nun alleine stemmen wird, ist noch unklar. Die europäischen Unternehmen suchen nun nach Möglichkeiten, weiter an Bord zu bleiben.

Am Zeitplan werde sich jeweils nichts ändern, verkündete ein Nord Stream-Sprecher. Demnach soll die 1224 Kilometer lange Leitung Ende 2019 in Betrieb gehen. Die Kapazität der bereits bestehenden Leitung zwischen Russland und Deutschland soll auf bis zu 110 Milliarden Kubikmeter pro Jahr verdoppelt werden.

Das Kartellverfahren war dadurch notwendig geworden, dass sowohl Gazprom als auch Shell, Uniper und Wintershall bereits stark in Polen vertreten sind.

Verzögertes und wenig aussichtsreiches Kartellverfahren

Mit ihrer Entscheidung reagiert die Gruppe nun darauf, dass das Kartellverfahren von polnischer Seite immer wieder gebremst und verzögert worden war (Ostexperte.de berichtete).

Wie der Kommersant unter Berufung auf eine Quelle bei einem der Unternehmen berichtet, hätten die polnische Behörde in informellen Gesprächen angedeutet, den Zusammenschluss nicht zuzulassen. Die Chancen auf eine erfolgreiche Beschwerde seien zudem gering gewesen, heißt es weiter.

In Polen ist der Widerstand gegen die Erweiterung der Pipeline groß, weil die Verbindung das Festland umgehen sollte und damit auch die durchs Land führende Jamal-Pipeline, die auch von Durchleitungsgebühren lebt.

Mehr zum Streit um Nord Stream 2 lesen Sie auch in diesem Artikel.

[accordion open_icon=“remove“ closed_icon=“plus“] [/su_spoiler]Quelle: Nord Stream AG[/su_spoiler]