Publikationen der AHK Russland fallen unter russisches Mediengesetz

Die AHK Russland, das “ausländische Medium”

Die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer fällt unter das umstrittene russische Mediengesetz, das die Anteile von Ausländern an Medienunternehmen auf 20 Prozent begrenzt und unter anderem den Axel Springer-Verlag aus Russland verdrängt hat. Es geht dabei um die regelmäßigen Veröffentlichungen der AHK in Printform. Die AHK hat allerdings bereits eine Lösung gefunden, die für ihre Mitglieder der Unternehmensvertretung nur geringe Einschränkungen bedeutet.

Die AHK Russland ist ein Medienunternehmen. Zumindest auf dem Papier. Sie gibt mehrmals im Jahr Publikationen heraus, erst kürzlich erschien ihr neues „Impuls“-Heft, das vier Mal im Jahr gedruckt wird. Damit fällt sie unter das umstrittene russische Mediengesetz, das seit dem 1. Januar 2016 in Kraft ist (Ostexperte.de berichtete).

Umstrittenes Mediengesetz

Dem Gesetz zufolge dürfen Ausländer nur noch maximal 20 Prozent statt zuvor 50 Prozent an Medienunternehmen halten. Außerdem wurde das Mediengesetz, das zuvor nur für Radio und Fernsehen galt, auch auf Online- und Printmedien ausgeweitet.  So sollte der Einfluss ausländischen Kapitals auf russische Medien begrenzt werden. Das Gesetz sorgte für internationales Aufsehen. Der Axel Springer-Verlag zog sich wegen des Gesetzes vom russischen Medienmarkt zurück und verkaufte sein Geschäft. Hubert Burda Media und Hearst Media reagierten mit Umstrukturierungen oder Eigentümerwechseln.

Bis 1. Februar 2017 haben Unternehmen, die sich momentan in ausländischer Eigentümerschaft befinden, noch Zeit, ihre Eigentümerstruktur anzupassen.

Wie die AHK darauf reagiert

Auch die AHK hat eine Lösung gefunden. Heute versandte sie ein entsprechendes Rundschreiben an ihre Mitglieder. Darin heißt es:

“Der russische Gesetzgeber hat zum 1. Januar 2016 die Gesetzgebung im Bereich Medien geändert. Danach gilt die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer als ausländischer Herausgeber eines Mediums, der nur maximal 20 Prozent am eigenen Verlag halten dürfte. Unter diesen Umständen müssten wir entweder die Produktion unserer Publikationen komplett einstellen oder eine Auflage von unter 1.000 Exemplaren in Russland drucken lassen.”

Wie entschied sich die AHK?

Sie druckt nur noch maximal 1.000 Exemplare jeder Veröffentlichung in Russland. Mit der Konsequenz, dass man nicht mehr an alle Mitglieder die Druckausgabe versenden könne, schreibt sie. Niemand könne es allerdings verbieten, dass dann noch 1.000 weitere Exemplare in Deutschland gedruckt würden. So entstehen nur geringe Einschränkungen für die Mitglieder.

Was das nun für die Mitglieder heißt

Betroffen sind von der neuen Regelung vor allem die Mitgliedsunternehmen der AHK mit Hauptsitz in Moskau. Der Versand in Moskau wird nämlich ausgesetzt. Sie werden nun gebeten, per AHK-App auf die Publikationen zuzugreifen. Die Mitglieder in der Regionen und in Deutschland erhalten weiter per Post die Publikationen. Zudem lege man sie weiterhin bei allen AHK-Veranstaltungen aus.

Wenig überraschend

Überraschend kam die Änderung für die AHK allerdings nicht. Die Juristen der AHK hätten sich schon seit Monaten bemüht, die Angelegenheit mit der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor zu klären. Erfolglos. Daher seien alle Publikationen abgemeldet worden. Die erlaubte Grenze liegt nun bei besagten 1.000 Exemplaren.


Über die AHK-App

App der AHK Russland
So sieht der Startbildschirm der iOS-App der AHK Russland aus.

Dadurch dass nun nicht mehr an alle Mitglieder Print-Ausgaben versandt werden können, rückt sie zwar in den Mittelpunkt, aber die App der AHK Russland gibt es bereits seit Oktober 2015. Sie ist für Apple-Geräte als auch für das Google-Betriebssystem Android verfügbar und wurde von der AHK auf dem Tag der offenen Tür im November 2015 vorgestellt.

Jens Böhlmann, der Leiter der Öffentlichkeitsarbeit der AHK, erklärt, wieso es die App gibt: „20-25 Prozent der Zugriffe auf unsere Website kommen von Tablets oder Smartphones, deswegen haben wir diese App entwickelt.“

Wenn man die App öffnet, zeigen sich entsprechend sechs Symbole: Events, News, Firmen, Publikationen, Kontakt und Über uns.

Unter „Events“ kann man sich für die AHK-Veranstaltungen anmelden – eine der Hauptfunktionen der Anwendung und vor allem an die Mitglieder gerichtet, die sich so auch unterwegs leicht für die Veranstaltungen registrieren könnten.

Die Rubrik „Publikationen“ ist mit der neuen Entwicklung wichtiger geworden. Dort lassen sich die AHK-Veröffentlichungen wie „Impuls“ oder “100 Fragen und Antworten zum Russlandgeschäft“ auf Tablet oder Smartphone durchblättern und auch für unterwegs herunterladen.

Unter “Firmen” ist ein Mitgliederverzeichnis untergebracht. Unter “News” kann man aktuelle Informationen im mobil optimierten Format abrufen.

Im Prinzip ist die App die Website im Mobilformat. Aber so war das ja auch gedacht.

Es gibt auf iOS theoretisch eine Benachrichtigungsfunktion über neue Dokumente. In der Praxis gab es bei unserem Testgerät jedoch bislang keine Meldungen.

Hier finden Sie die AHK-App:

Apple App-Store

Google PlayStore