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Petro Poroschenko: Visumfreie EU-Einreise für Ukrainer ab 24. November

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat im ukrainischen Fernsehen mitgeteilt, dass die Europäische Union am 24. November die visumfreie EU-Einreise für ukrainische Staatsbürger einführen wird. Dies berichtet das ukrainische Online-Magazin Korrespondent.net. Allerdings hat der damalige Außenminister dasselbe schon im Jahr 2010 angekündigt. Ob es dieses Mal klappt, ist bisher nicht bestätigt.


Der ukrainische Präsident glaubt, dass die EU entsprechende Dokumente auf dem Gipfeltreffen EU-Ukraine am 24. November in Brüssel unterzeichnen wird. Poroschenko soll laut Korrespondent.net drei ukrainischen Fernsehsendern erzählt haben: „Ich bin mir sicher, dass die Dokumente zur visumfreien EU-Einreise vollständig vom Europäischen Parlament unterschrieben und ratifiziert werden. Daran habe ich überhaupt keine Zweifel. Ich kann sogar ein Datum nennen – den 24. November.“

Unstimmigkeiten zwischen Parlament und Kommission

Aufgrund von Streitigkeiten zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission habe sich die Visaliberalisierung verzögert, so Poroschenko. Diese sollen jedoch bis zum 24. November beigelegt sein. Die EU-Politikerin Marija Gabriel hat das Europäische Parlament dazu aufgerufen, Ukrainern eine visumfreie Einreise in die EU zu ermöglichen. Auch andere Mitglieder des Europäischen Parlaments haben sich der Forderung von Gabriel angeschlossen.

Am 20. April hat die Europäische Kommission dem Europäischen Parlament und dem Europarat vorgeschlagen, den Visazwang für ukrainische Staatsbürger abzuschaffen. Die stellvertretende Premierministerin der Ukraine, Ivanna Klympush-Tsintsadze, hat damals Herbst 2016 als realistischen Zeitraum für die Visaliberalisierung benannt.

Titelbild

Quelle: flickr.com, Kiev wants in, flickr-Nutzer tgraham (CC BY-SA 2.0)

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