Morgenlage in Russland am 14. Dezember 2016

Morgenlage in Russland am 14. Dezember 2016

14.12.2016, 11.57 MEZ | Er will! Seit gestern ist bekannt, dass Alexej Nawalny die Teilnahme am Präsidentschaftswahlkampf 2018 plant. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof seine Verurteilung wegen Unterschlagung außer Kraft gesetzt. Damit gilt er nicht mehr als vorbestraft, was eine Kandidatur verhindern würde. Vorerst – ein neues Verfahren ist eingeleitet. Für Überraschungen ist der Korruptionsjäger und Nationalist, den viele für den einzigen Oppositionellen von Format halten, allemal gut. Vor drei Jahren hatte er bei der Moskauer Bürgermeisterwahl rund 27 Prozent bekommen.

Die Genugtuung in Moskau war groß. Außenminister Sergej Lawrow stapelte eher tief, als er sagte, Russland sei bereit, mit dem künftigen US-Außenminister Rex Tillerson zusammenzuarbeiten. Tillerson ist seit 2004 Chef des Öl-und Gasriesen ExxonMobil und hat in Russland Milliardenprojekte verhandelt. 2013 heftete Putin persönlich ihm den russischen Orden der Freundschaft ans Revers. Lawrow: “Trump und Tillerson sind beide Pragmatiker.” Mit denen können die Russen am besten.

Lokalisierung: Die russische Produktion von Austern und Muscheln hat sich in den ersten neun Monaten 2016 auf 500 Tonnen verdoppelt. Geerntet wird vornehmlich auf der Krim, im südrussischen Gebiet Krasnodar und an der Pazifikküste.

Russland stationiert das Raketenabwehrsystem S-400 auf der Krim. In diesem Monat sollen die Einheiten einsatzbereit sein. In den letzten Wochen hatte die Ukraine Raketenstarts westlich der Halbinsel vorgenommen. Israelische und türkische Flugzeuge wurden zu Umwegen gezwungen. Russland befürchtet, die Ukraine könnte den Raketenbeschuss der Krim damit rechtfertigen, dass es sich bei der Halbinsel um eigenes Territorium handele.

Arbitragestreit in Stockholm: Gasprom fordert von der ukrainischen Gasgesellschaft Naftogas fast 39 Mrd US-Dollar, Naftogas im Gegenzug fordert über 28 Mrd. Noch ist offen, wie die Richter entscheiden. Sollte Naftogas verlieren, bedeutet das für die Ukrainer wohl den Bankrott. Maximal 1-2 Mrd, so heißt es in Kiew, könne Naftogas aufbringen. Der Streit zieht sich seit Jahren hin.