Moldawischer Präsident Dodin will enger mit EAWU kooperieren

Moldawiens Präsident Igor Dodon hat ein Memorandum unterzeichnet, das künftig eine engere Zusammenarbeit mit der Eurasischen Wirtschaftsunion vorsieht. Dies meldet die russische Nachrichtenagentur TASS.

„Gemeinsam teilen wir eine lange Vergangenheit gemeinsamer wirtschaftlicher, politischer, kultureller und menschlicher Beziehungen“, erklärte Dodon während der Unterzeichnung des Memorandums, das der Auftakt zu engeren Wirtschaftsbeziehungen zwischen Moldawien und der EAWU sein soll.

Zusammen mit Tigran Sargsjan, dem Vorsitzenden der Eurasischen Wirtschaftskommission, setzte er am vergangenen Montag in der moldawischen Hauptstadt Chișinău ein Zeichen für künftige Zusammenarbeit, auch wenn das Memorandum selbst noch keine rechtlichen Verpflichtungen beinhaltet.

Barrieren für Kooperation beseitigen

Abgehalten wurde die Zeremonie im Rahmen des internationalen Forums „Eurasische Wirtschaftsunion – Republik Moldawien“, an der neben Dodon und Sargsjan weitere Mitglieder der Eurasischen Wirtschaftskommission sowie Vertreter der EAWU-Mitgliedstaaten teilnahmen.

„Ich glaube, dass die Unterzeichnung des Memorandums und die Umsetzung des Dokuments Moldawien helfen wird, Ausgeglichenheit in den wirtschaftlichen Beziehungen mit östlichen und westlichen Partnern herzustellen“, betonte das moldawische Staatsoberhaupt und Mitglied der sozialistischen Partei des Landes.

Das unterzeichnete Dokument solle bilateralen Handel und Investitionen zwischen der Republik und den Mitgliedern der EAWU fördern sowie jegliche Barrieren, die einer wirtschaftliche Kooperation im Wege stehen würden, beseitigen.

Pro-Europäer Moldawiens üben Kritik

Kritik für das Memorandum erntete Dodon von Seiten der regierenden pro-europäischen Parteien seines Landes. Diese sehen, im Gegensatz zum Präsidenten, eine Unvereinbarkeit mit den bereits geschlossenen Freihandelsverträgen zwischen Moldawien und der Europäischen Union von 2014.

Während seines Besuchs in Brüssel im vergangenen Februar hatte Dodon Kritik an dem Abkommen laut werden lassen. So habe dieses zu schwächeren Exportwerten geführt und den Konkurs von tausenden lokalen Produzenten verschuldet.

Umfragewerte stützen Dodons Kurs

Auch in seiner Begründung für die Unterzeichnung des Memorandums beruft sich der Präsident auf das moldawische Volk: „Moldawien ist interessiert an einer Zusammenarbeit mit der EAWU, von der das Land profitieren kann. Wie viele Meinungsumfragen zeigen, sehen das mehr als 50 Prozent der Bevölkerung so.“

Tatsächlich ist die Unterstützung für die 2009 gewählte pro-europäische Koalition im Land gesunken. Als Folge diverser Korruptionsvorwürfe und wirtschaftlicher Notlagen misstrauen inzwischen rund 80% der Bevölkerung den regierenden Parteien. Mit der schwindenden Zustimmung ist auch die Unterstützung eines pro-europäischen Kurses auf 38 Prozent gesunken, die 2010 noch bei 70 Prozent lag.

Verhärtete Fronten

Dodon, der hiervon bei den Präsidentschaftswahlen profitieren konnte, schließt eine Auflösung des Abkommens mit der EU nicht aus. Er wolle dem Wunsch des Volkes folgen, sollte dieses sich beispielsweise in einer Volksabstimmung oder bei den Parlamentswahlen gegen eine weitere Kooperation mit der Europäischen Union aussprechen.

Pavel Filip, Premierminister des Landes und Mitglied der pro-europäischen Demokratischen Partei Moldawiens, kündigte seinerseits mit Blick auf die EAWU an: „Ohne Beteiligung der Regierung kann Moldawien kein aktiver Teilnehmer in der Gruppe werden.“