Nachrichten zur Wirtschaft in Russland

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Eva LennartzVon

Russland: Microsoft-Software trotz US-Sanktionen

US-Sanktionen verbieten in den USA ansässigen Firmen das Geschäft mit bestimmten russischen Unternehmen. Dennoch sollen mehrere dieser russischen Firmen Software-Produkte von Microsoft erworben haben. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters

In Russland sind alle Staatsunternehmen dazu verpflichtet, ihre Ausgaben in einer staatlichen Datenbank anzugeben. Reuters hat die Datenbank geprüft und festgestellt, dass mehr als 5.000 Microsoft-Produkte im Gesamtwert von 60 Mio. Rubel (rund 877.000 Euro) an russische Unternehmen verkauft worden sind. Damit ist es den Unternehmen offenbar gelungen, die US-Sanktionen zu umgehen, die im Zuge der Krim-Krise verhängt wurden.

Welche US-Sanktionen stecken dahinter?

Am 6. März 2014 hatte der damalige US-Präsident Barack Obama die Executive Order 13660 unterzeichnet, die Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen ermöglicht, die aus US-Sicht für die Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine verantwortlich sind. Diese Einrichtungen und Einzelpersonen sind auf der Liste „Specially Designated Nationals and Blocked Persons“ (SDN-Liste) vermerkt.

Diese Verordnung wurde durch drei weitere Verordnungen (Executive Order 13661E.O. 13662E.O. 13685) ergänzt. Diese blockieren die Vermögenswerte Personen und Organisationen, die zur Destabilisierung der Ostukraine beigetragen haben sollen. Außerdem ermöglichen sie Strafmaßnahmen gegen einzelne Sektoren der russischen Wirtschaft.

Die Verordnung E.O. 13685, die am 19. Dezember 2014 verfügt wurde, erweitert die Sanktionen insbesondere im Zusammenhang mit der Krim. Darin wird der Export oder Import von Gütern, Dienstleistungen und Technologien von oder auf die Krim sowie neue Investitionen auf der Krim von US-Bürgern verboten.

Auf der Website des US-Amts für die Kontrolle von Auslandsvermögen sind die US-Sanktionen gegen Russland sehr gut zusammengefasst.

Wie wurde der Verkauf abgewickelt?

Beim Kauf von Microsoft-Programmen mit einer Volumenlizenz muss der Kunde dem Software-Unternehmen den vollständigen Namen und die Adresse angeben. Reuters liegen keine Beweise dafür vor, dass Microsoft die Produkte direkt an die von den Sanktionen betroffenen Kunden verkauft hat.

Stattdessen sollen die Unternehmen die Microsoft-Produkte über Zwischenhändler und Tochtergesellschaften erworben haben. Auch seien falsche Adressen zur Bestellung verwendet worden. Firmen auf der Krim hätten zum Kauf der Software Adressen in der Region Krasnodar genutzt.

Diese Firmen kauften Microsoft-Produkte

Eine auf der Krim ansässige Werft soll zum Beispiel im Juni 2016 rund 150 Windows-Server, SQL-Server und Office-Lizenzen über die in Moskau registrierte Firma OOO Web-Potok erstanden haben.

Unter den von den Sanktionen betroffenen Firmen, die Microsoft-Produkte gekauft haben sollen, sei auch die Firma Almaz-Antey, Hersteller von BUK-Raketen. Niederländische Ermittler sind der Ansicht, dass im Juli 2014 ein Passagierflugzeug mit einer derartigen Rakete über der Ukraine abgeschossen wurde.

Außerdem gehöre ein Architekturbüro, das an den Planungen der Krim-Brücke beteiligt war, zu den Käufern. Ebenso gingen Käufe eines Wellness-Resorts, das dem russischen Verteidigungsministerium gehört, aus der Prüfung der Datenbank hervor.

Eva Lennartz
Über den Autor

arbeitet seit September 2017 als Online-Redakteurin für die Nachrichtenseite Ostexperte.de in Moskau.

Bachelor-Abschluss in „European Studies“ (Maastricht University). Master of Arts in “Global Studies” – Studium in Wien, Santa Barbara (USA) und Wroclaw, Polen.

Großes Interesse an und diverse Auslandsaufenthalte in Osteuropa, unter anderem Tätigkeit als Projektassistentin in der Ostukraine und Praktikum bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Serbien.