Diplomaten-Ausweisung: Russland plant Gegensanktionen

Russland will auf Diplomaten-Ausweisung reagieren

Mehr als 100 russische Diplomaten müssen aufgrund des Skripal-Verdachts ihre Posten im Ausland verlassen. Russland streitet die Vorwürfe nach wie vor ab und zeigt sich ob der Ausweisungen entsetzt. Nun wird im Kreml über Gegenmaßnahmen beraten.

Wieder einmal werden Sanktionen gegen Russland ausgesprochen, wieder einmal berät man in Moskau über eigene Schritte. Wie die Außenamtssprecherin Maria Sacharowa gestern Abend im russischen Fernsehen erklärte, werde es bei den Sanktionen keine Ausnahmen geben. Jedes Land, das russische Diplomaten ausgewiesen habe, habe mit Gegenmaßnahmen zu rechnen. Weitestgehend unbekannt ist noch, wie die Antwort des Kremls im Einzelnen ausfallen wird

Moskau fordert „zivilisierten Dialog“

Zumindest im Falle der USA scheint Moskau jedoch mit gleichen Mitteln reagieren zu wollen. „Ich schlage vor, die Nachrichten folgendermaßen zu interpretieren: Die USA haben beschlossen, 60 russische Diplomaten aus den USA und 60 amerikanische Diplomaten aus Russland zu vertreiben“, so der Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten im russischen Oberhaus, Konstantin Kossatschow. Auch sein Stellvertreter Wladimir Dschhabarow sprach von Maßnahmen, die Washingtons Aktionen „widerspiegeln“ würden.

Dass auch mehrere europäische Staaten zum Mittel der Diplomatenausweisung gegriffen haben, um sich mit der britischen Regierung zu solidarisieren, sorgte in Moskau derweil für Empörung. „Die Verbündeten Großbritanniens haben keine objektiven und erschöpfenden Beweise und folgen blind dem Grundsatz der euro-atlantischen Einheit zu Lasten des gesunden Menschenverstandes, der Normen des zivilisierten internationalen Dialogs und der Prinzipien des Völkrerrechts“, hieß es aus dem russischen Außenministerium.

Bericht der OPCW ist noch nicht erschienen

Der Außenminister des Vereinten Königreichs, Boris Johnson, freute sich hingegen über eine „außergewöhnliche internationale Reaktion unserer Verbündeten“. Neben den USA und Kanada hatten sich 16 europäische Länder dafür entschieden, russische Diplomaten auszuweisen. Gestern Abend schloss sich ebenfalls Australien an, das zwei Abgesandten geheimdienstliche Tätigkeiten vorwarf. Deutschland schickte insgesamt vier Diplomaten aus dem eigenen Land. Gemeinsam mit den restlichen EU-Staaten hatte man den Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien „in schärfster Weise“ verurteilt.

Im Fall selbst steht der offizielle Bericht der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) noch aus. In der vergangenen Woche waren Experten der OPCW nach Großbritannien gereist, um Untersuchungen zum Skripal-Attentat anzustellen. Laut der Organisation werden die Ermittlungen zwischen zwei und drei Wochen andauern. Sowohl Russland als auch Großbritannien sind ihren gegenseitigen Aufforderungen im Zusammenhang mit dem eingesetzten Nowitschok-Gift bisher nicht nachgekommen.

Tusk hält weitere Strafen für möglich

Wie der EU-Ratspräsident Donald Tusk am Rande des Türkei-Gipfels in Warna deutlich machte, werden von Seiten Europas möglicherweise weitere Maßnahmen gegen Russland folgen. Nach dem Ende seines Treffens mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan erklärte Tusk heute, dass in den zentralen Punkten keine Kompromisse mit Ankara erzielt werden konnten. Dennoch sagte die EU in Warna weitere Milliardenhilfen für Anti-Terror-Einsätze zu. Die Türkei macht derzeit mit einer viel kritisierten Militäroffensive in der syrischen Stadt Afrin auf sich aufmerksam.

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