Deutsche Wirtschaft in Russland – Hoffen auf Ende der Sanktionsspirale

Wie geht es mit der Sanktionsspirale gegen Russland weiter?

Es ist das siebte Jahr in Folge, ein Ende ist längst nicht in Sicht – die westlichen Sanktionen gegen Russland. Deutschlands Wirtschaft zeigt sich besonders besorgt über die Sanktionsspirale und wird nicht müde, deren Rücknahme zu fordern – bislang ohne Erfolg.

Die Sanktionen des Europäischen Rats gegen Russland

Am 31. Juli 2014 verhängte der Europäische Rat und andere westliche Nationen Sanktionen gegen Russland. Diese wurden bis heute nicht aufgehoben, sondern stattdessen immer wieder erneuert. Sie waren die Folge von Russlands Annektierung der Krim Halbinsel und Sewastopol, einer Hafenstadt. Die Sanktionen des Europäischen Rats gegen Russland beziehen sich auf den Finanz-, Vertriebs- und Energiesektor. So ist Russland der Zugriff auf diverse Dienstleistungen und Technologien in Bezug auf die Erdölförderung nur beschränkt möglich. Außerdem haben einige russische Banken und auch diverse Energie- und Rüstungsunternehmen nur eingeschränkten Zugang zum Kapitalmarkt der EU. Zusätzlich zu den Beschränkungen durch Finanztransaktionen verhängte die EU noch weitere Einschränkungen. Diese betreffen die Regelung beziehungsweise das Verbot des Exports von Waffen und von Dual-Use-Gütern, also Gütern, die auch für militärische Anliegen angewendet werden können, und auch Maschinen sowie weiteres Zubehör, das für die Förderung von Gas und Öl verwendet werden kann, sind von diesen Sanktionen betroffen.

Die Gegensanktionen Russlands gegen westliche Länder

Im Gegenzug zu den Sanktionen des Europäischen Rats verhängte auch Russland Sanktionen, wodurch eine regelrechte Sanktionsspirale entstand, die auch bis heute noch anhält. Diese Gegensanktionen beziehen sich vor allem auf landwirtschaftliche Produkte und auf Lebensmittel. Dieses Embargo minderte den sowieso bereits geschwächten Import deutscher Güter nach Russland zusätzlich.

Die deutsche Wirtschaft hofft auf ein Ende der Sanktionsspirale mit Russland

Dieses Jahr gibt es nun endlich eine Hoffnung darauf, dass die gegenseitigen Sanktionen nun endlich gelockert oder sogar aufgelöst werden könnten und so die Sanktionsspirale endlich unterbrochen werden könnte. Grund dafür ist das XXIV. Internationale Wirtschaftsforum in St. Petersburg (SPIEF), vom 2. bis 5. Juni 2021, das sich üblicherweise mit Themen der globalen und russischen Wirtschaft, Soziales und Technologieentwicklung beschäftigt. Um die Marktmechanismen am Laufen zu halten, setzte die deutsche Wirtschaft in Russland auf dem Forum vermehrt auf einen intensiven Dialog, um so bestehende Streitfragen zu klären. Das gilt nicht nur für das Bündnis zwischen EU und Russland, sondern auch für alle bestehenden Verbindungen zu den USA.

Die deutsche Wirtschaft war auf dem SPIEF wie bereits auch in den Jahren davor wieder stark vertreten sein. Aber auch asiatische Länder wie China waren stark Präsent. Darum ist es umso wichtiger, dass hochrangige Global CEOs und Politiker aus Deutschland auf dem SPIEF auftraten. Das zeigt einerseits, wie wichtig die Handelsverbindung nach Russland für Deutschland ist, andererseits auch, dass Deutschland eine wichtige Rolle für die russische Wirtschaft spielt. Die Auslandshandelskammer (AHK) sah bei dem Treffen die Sanktionen, die sich beide Nationen gegenseitig auferlegt haben, als besonderen Kritikpunkt und als große Herausforderung für deren Wirtschaftsbeziehungen.

Zu diesen politischen und wirtschaftlichen Problemen kommt nun erschwerend die Corona-Pandemie hinzu und trotzdem ist ein Aufschwung in der Wirtschaft zu verzeichnen. Nach Angaben der Bundesbank haben deutsche Firmen im ersten Quartal wieder zunehmend Investitionen in Russland getätigt und auch der Handel zwischen Russland und Deutschland hat sich laut AHK wieder erholt.

Titelbild
Steve Buissinne / Pixabay.com